FPÖ – Amesbauer: „Abschiebungen nach Syrien müssen wieder durchgeführt werden!“ | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

FPÖ – Amesbauer: „Abschiebungen nach Syrien müssen wieder durchgeführt werden!“

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„Dass ein 26-jähriger Syrer unbedingt abgeschoben werden wollte und sich nicht anders zu helfen wusste, als mit einer Schaufel auf Polizeiautos einzuschlagen, ist sinnbildlich für die schwarz-grüne Asylpolitik. Selbst die kleine Anzahl von illegalen Einwanderern, die unbedingt wieder nach Hause möchte, werden wir offenbar nicht mehr los. Diese Tat zeigt die ganze Absurdität der Willkommenspolitik auf“, reagierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer auf Medienberichte, wonach ein junger Syrer am Freitag vor dem Wiener Landesgericht seine Tat mit den Worten rechtfertigte: „Ich wollte abgeschoben werden.“

„Wir Freiheitliche fordern seit langem, entsprechende Anträge wurden auch im Parlament eingebracht, dass Abschiebungen nach Syrien wieder durchgeführt werden. Eine einfache Google-Recherche reicht aus, um zu sehen, dass derzeit sogar Urlaubsreisen nach Damaskus angeboten werden“, erinnerte Amesbauer und fügte an: „Vor diesem Hintergrund erscheint es absurd, dass dem randalierenden Syrer ein Richter bereits in einem früheren Verfahren mitteilte, dass Österreich keine Abschiebungen nach Syrien durchführe.“

„Die europäische Asyl- und Migrationspolitik ist krachend gescheitert. Dieser spezielle Fall ist eines der zahlreichen konfusen Symptome dieser fehlgeleiteten Willkommenspolitik. Unter der ÖVP-Verantwortung ist hier kein Paradigmenwechsel zu erwarten – ganz im Gegenteil. ÖVP-Innenminister Karner ist sogar beim geplanten Zwangsverteilungsmechanismus aus Brüssel eingeknickt. Die dringend notwendige Schubumkehr im Sinne einer ‚Festung Österreich‘ wird es daher nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl geben“, betonte der freiheitliche Sicherheitssprecher.

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