Städtebund zu Brunner-Budget: „Städte leisten wertvolle Arbeit für Bevölkerung“

Städtebund-Präsident Michael Ludwig hält anlässlich der gestrigen Budget-Rede von Finanzminister Magnus Brunner fest: „Städte und Gemeinden sind jene Ebene des Staates, die am nächsten mit der Bevölkerung zusammenarbeitet. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die vielen Gemeindebediensteten vor Ort leisten tagtäglich wertvolle Arbeit. Sie sind es, die die öffentlichen Leistungen, die die Bürgerinnen und Bürger jeden Tag in Anspruch nehmen, bereitstellen und darauf schauen, dass sie zu jeder Tages- und Nachtzeit funktionieren. Dementsprechend ist die kommunale Ebene auch finanziell auszustatten und zu unterstützen“. 

Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger betont anlässlich der laufenden Finanzausgleichverhandlungen: „Für Städte und Gemeinden ist es von essenzieller Bedeutung, dass der geplante Zukunftsfonds gemäß den Herausforderungen der Städte ausgestattet wird. Wir fordern daher, dass auch die Gelder aus dem Fonds entsprechend der vertikalen Verteilung den Städten und Gemeinden zugeteilt werden.“ 

Abschließend sagt Thomas Weninger über zukünftige Herausforderungen der Städte: „Städte und Gemeinden sind vom Klimawandel besonders betroffen. Daher gilt es sie, insbesondere bei der Mobilitätswende, mit entsprechenden Fördermaßnahmen des Bundes und der Länder zu unterstützen und diese gemeinsam mit den Städten auszuarbeiten.“ 

(Schluss)