SPÖ-Schieder leitet EU-Wahlbeobachtungsmission in Liberia

Am Dienstag, den 10. Oktober 2023, finden in Liberia die vierten allgemeinen Wahlen seit der Unterzeichnung des Friedensabkommens im Jahr 2003 statt, welches das Ende von 14 Jahren Bürgerkrieg markierte. Liberia ist die älteste unabhängige Republik in Subsahara-Afrika und besitzt eine lange demokratische Tradition. Dennoch sind es die ersten Wahlen, bei welchen die Durchführungsverantwortung gänzlich bei der liberischen Regierung liegt, seit dem Abzug der UN-Mission UNMIL 2018. Im Zuge der allgemeinen Wahlen wird ein/e Präsident:in, der/die Vize-Präsident:in, sowie das Parlament und die Hälfte des Senats gewählt. Zur Wahl stellen sich der amtierende Präsident George Manneh Weah (CDC) und 19 weitere Kandidat:innen. ****

Die diesjährigen Wahlen finden in einem sich immer stärker polarisierenden Umfeld statt und es gibt bereits erste Anzeichen für gewaltsame Auseinandersetzungen. Die größten Herausforderungen im Land sind Armut und Korruption, fehlende Beschäftigungsmöglichkeiten, sowie ein hohes Maß an Analphabetismus und Nepotismus. Es herrscht eine allgemeine Unzufriedenheit und Misstrauen gegenüber den staatlichen Institutionen in der sehr jungen Bevölkerung.

Anlässlich der allgemeinen Wahlen in Liberia findet seit dem 27. August eine EU-Wahlbeobachtungsmission im Land statt, die rund 100 Wahlbeobachter:innen aus der EU, Kanada und Norwegen umfasst. Neben 10 Analyst:innen und 20 Langzeitbeobachter:innen, wird die Mission rund um den Wahltag durch 40 Kurzzeitbeobachter:innen, 7 EU-Abgeordnete und rund 20 Diplomat:innen vor Ort verstärkt. Sie begleiten sowohl die Wahl selbst an verschiedenen Orten im ganzen Land, als auch die Auszählung und die Auswertung der Wahlergebnisse und die Erkenntnisse werden in einem abschließenden Bericht festgehalten. Die letzten drei Wahlen in Liberia wurden ebenfalls durch EU-Wahlbeobachtungsmissionen unterstützt.

SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament Andreas Schieder leitet die gesamte Wahlbeobachtungsmission als EU-Chief-Observer vor Ort und ist somit für die Anleitung der Wahlbeobachter:innen verantwortlich. Er blickt in Monrovia auf die morgigen Wahlen: „Mit der Leitung der EU-Wahlbeobachtungsmission ist mir eine besondere Aufgabe mit großer Verantwortung zuteil geworden, die ich mit Freude angenommen habe. Es ist ein Privileg, nicht nur für lebendige Demokratie in Europa zu kämpfen, sondern mich auch dafür einzusetzen, dass demokratische Standards bei Wahlen weltweit umgesetzt werden können. Als neutrale Wahlbeobachter:innen können wir zur Stärkung der demokratischen Institutionen und zum Vertrauensaufbau in Wahlprozesse beitragen."

Schieder ergänzt: „Ich hoffe auf eine friedliche Wahlen in Liberia, deren Ergebnis den Willen der Bevölkerung widerspiegelt und das Land auf den Weg in eine vielversprechende Zukunft führt."

Am Donnerstag, den 12.10. wird um 13 Uhr eine Pressekonferenz über den Verlauf der Wahlen mit Wahlbeobachtungsleiter Andreas Schieder stattfinden, die live auf Facebook übertragen wird.

Weitere Informationen zur EU-Wahlbeobachtungsmission in Liberia finden Sie online: https://www.eeas.europa.eu/eom-liberia-2023_en?s=410332

Auf X (vormals Twitter): https://www.twitter.com/EUEOMLiberia23

Und Facebook: https://www.facebook.com/EUEOMLiberia2023

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