SPÖ-Babler zu Nehammer-Video: „Menschen in Österreich haben sich einen Kanzler verdient, der sie respektiert!“

SPÖ-Bundespartei- und –Klubvorsitzender Andreas Babler hat heute, Donnerstag, in einem Pressestatement zum gestern veröffentlichten Video von Bundeskanzler Nehammer Stellung genommen: „Die Österreicher*innen und alle Menschen, die in diesem Land leben, haben sich einen Bundeskanzler verdient, der sie respektiert! In diesem Video sehen wir aber einen Bundeskanzler, der die Leute für etwas verachtet, das nur er ganz direkt und persönlich zu verantworten hat.“ Babler betont: „Das hat sich Österreich nicht verdient. Wir waren immer stark, wenn wir zusammengehalten und aufeinander geschaut haben. Nicht, wenn sich der Bundeskanzler für etwas Besseres hält und auf die anderen hinunter tritt. Wer Menschen nicht mag, kann keine politische Verantwortung in diesem Land übernehmen.“ Das betrifft Arbeitnehmer*innen, Frauen, Pensionist*innen und Kinder, die darunter leiden, dass der Kanzler Zustände problematisiert und keine Lösungen anbietet. Die Steigerung dessen sei, Menschen als Probleme zu bezeichnen. „Es sind nicht die Menschen das Problem, sondern die Bedingungen, unter denen sie leben und arbeiten. Politik heißt, Zustände zu verändern.“ Christlich-sozial sei bei der ÖVP „nix mehr“: „Die Leute sehen in diesem Video, was uns unter der nächsten schwarz-blauen Regierung drohen könnte: Der Kanzler richtet jetzt schon den Sozialpartnern aus, dass die Reallöhne nicht steigen sollen. Morgen wird er uns ausrichten, dass die Pensionen gekürzt werden. Und übermorgen spart er unser Gesundheitssystem endgültig tot“, sagt Babler. „Nächstes Jahr hat Österreich die Wahl, eine politische Richtungsentscheidung zu treffen: eine schwarz-blaue Regierung – oder eine, die die Österreicher*innen von Klein bis Groß respektiert. Es braucht wieder Politik für die Menschen.“ **** 

Nehammer rege sich etwa über die Teilzeit-Quote von Frauen auf, „aber fast jede Frau in Österreich, die in Teilzeit geht, tut das, weil es keine gescheite Kinderbetreuung im Ort gibt“. Nehammer vergifte und spalte das Land: „Er haut hin auf die Leute, die jeden Tag hart arbeiten, sich um ihre Kinder kümmern und sich trotzdem wenig bis nichts leisten können. Wenn er es ernst meinen würde, dann würde er sich darum kümmern, Kindergärten zu bauen und Pädagog*innen zu finden, damit die auch lange genug offen halten können.“ 

Nehammer, der 23.000 Euro im Monat verdiene und auf die Bekämpfung der Inflation und die steigenden Mieten „pfeift“, richte den Leuten also aus: „Kinder können sich kein gesundes, warmes Essen leisten. Dann sollen sie halt zum McDonalds gehen!“ Nehammer solle sich darum kümmern, dass Kinder ein Recht auf ein gesundes, warmes Essen in Bildungseinrichtungen haben, statt den Sozialpartnern und Arbeitnehmer*innen auszurichten, dass die Löhne nicht steigen sollen. Nehammer solle sich auch darum kümmern, dass die Leute sich die Mieten und die Preise im Supermarkt wieder leisten können, statt in einer noblen Weinbar bei Käsehäppchen darüber zu philosophieren, was man den Leuten als nächstes wegnehmen könnte. (Schluss) bj/ls