ARIGE – SWV WIEN: Türkis-Grün ist ein Synonym für wirtschaftliche Inkompetenz!

In der Herbstlohnrunde stehen die Interessen der Arbeitgeber jenen der Arbeitnehmer gegenüber. Was sie dieses Jahr vereint? Die Bundesregierung stürzt beide Seiten seit Monaten ins Teuerungschaos und schafft damit eine fast unmögliche Ausgangssituation!

„Rekordinflation auf der einen Seite, vermindertes Wirtschaftswachstum auf der anderen – die Regierung schafft es mit ihrer Inkompetenz, das Schlechteste aus beiden Welten zu vereinen und entlastet die Bevölkerung damit genauso wenig wie die österreichische Wirtschaft!“, fasst Marcus Arige, Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband Wien (SWV WIEN), die Situation zusammen. 

Eine katastrophale Bilanz: Inflation und Wirtschaftswachstum im Keller 

Wenn diese Bundesregierung eines kann, dann ist es vor allem, Probleme gekonnt zu ignorieren bzw. sich in Ankündigungen zu verlieren. „Der türkis-grüne Dauerhickhack führt dazu, dass sie selbst die einfachsten notwendigen Richtlinien nicht erlassen können. Von der COFAG bis zum Energiekostenzuschuss II ist sie säumig und treibt damit weiter die Inflation an“, empört sich Arige. So hat es die Koalition tatsächlich geschafft, die Verhandlungen über den EKZ II so lange hinauszuzögern, dass nun nur noch drei Tage bleiben, bis ein Scheitern der kompletten Maßnahme droht: „Die geehrten Minister können nur selbst erklären, ob absolutes Desinteresse für Unternehmen oder schlichte Arbeitsverweigerung der Grund für ihr Verhalten sind. Fest steht jedoch, dass man wohl lieber riskiert, tausende Unternehmen in wirtschaftliche Schwierigkeiten zu bringen, als endlich kindische Streitereien hinter sich zu lassen“, so Arige. 

Ignoranz als Markenzeichen: Die Bundesregierung im Blindflug

Und leider handelt es sich dabei nicht um einen Einzelfall. Nachdem im August endlich grünes Licht für die Auszahlung österreichischer Corona-Hilfsgelder seitens der EU gegeben wurde, machte sich bei vielen Unternehmern, die am Abgrund ihrer Existenz stehen, etwas Erleichterung breit. Doch wieder einmal wurde die Unfähigkeit der Bundesregierung unterschätzt, denn natürlich schafft man es auch hier nicht, eine nationale Richtlinie festzulegen. Beim angeblichen Mietpreisdeckel setzt sich das Spiel fort. „Hier denkt man nicht einmal daran, gewerbliche Mieten und Büromieten miteinzubeziehen. Und das, obwohl die doppelt belasteten KMU es sind, die unser Land am Laufen halten! Wieder und wieder zeigt sich: Diese Regierung kann nichts außer Ankündigungspolitik“, schildert Arige die Situation.