Vorschau auf die 24. Sitzung des Wiener Landtages am 21. September 2023

Vorschau auf die 24. Sitzung des Wiener Landtages am 21. September 2023

Die 24. Sitzung des Wiener Landtages beginnt am 21. September 2023 um 9 Uhr mit der Fragestunde, in der die zuständigen Landesrätinnen und Landesräte Anfragen unter anderem zu folgenden Themen beantworten werden:

Anzahl der Personen in Grundversorgung jeweils Jänner bis August 2023, Frühe Hilfen – Informationsmaßnahmen für Zielgruppen, Anzahl der Klassen in Wiens Volksschulen ohne klassenführende Lehrkraft, ORF-Landesabgabe (Kulturförderungsbeitrag), neue Schanigarten-Regelung.

Das Thema der Aktuellen Stunde wird diesmal vom SPÖ Klub eingebracht.

Es lautet „Wien hilft gegen die Teuerung – die Bundesregierung versagt“.

Dem Landtag zur Kenntnisnahme bzw. zum Beschluss vorgelegt werden

der Bericht der Volksanwaltschaft 2022, der Naturschutzbericht 2022, der Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichts Wien für das Jahr 2022 sowie die Stellungnahme des Amtes der Wiener Landesregierung dazu und der Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien über das Jahr 2022.

Im Anschluss kommen Entwürfe zu Änderungen für folgende Wiener Gesetze zur Verhandlung:

Gebrauchsabgabegesetz, Hundeabgabegesetz, Parkometergesetz und Fleischuntersuchungsgebührengesetz.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Landtagssitzungen ist die Besucher*innengalerie im Sitzungssaal für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: http://www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf http://www.wien.gv.at/ mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter http://www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss)