SPÖ-Herr zum Klimastreik: Klimakrise ist wichtigste soziale Frage unserer Zeit!

Anlässlich des heutigen weltweiten Klimastreiks macht die stv. Klubobfrau und Umweltsprecherin der SPÖ, Julia Herr, einmal mehr auf die lange Liste der Verfehlungen der türkis-grünen Bundesregierung im Bereich Klimaschutz aufmerksam. „Die Klimakrise ist allgegenwärtig. Egal ob Waldbrände, Horrorfluten oder Hitzerekorde. Alleine dieser Sommer hat wieder gezeigt, dass wir keine Zeit mehr im Kampf gegen die Klimakrise verlieren dürfen“, betont die stv. Klubobfrau der SPÖ. Die Abgeordnete fordert die Bundesregierung auf, den Klimaschutz endlich ernst zu nehmen und die lange Liste an ausstehenden Maßnahmen rasch abzuarbeiten. Sie verweist in dem Zusammenhang auf das ausständige Klimaschutzgesetz und das Erneuerbare-Wärme-Gesetz. „Die vielen jungen Menschen, die heute auf der ganzen Welt auf die Straße gehen, fordern zurecht mehr Einsatz der Politik gegen die Klimakrise ein. Die Klimakrise ist die wichtigste soziale Frage unserer Zeit. Es ist nicht fünf vor zwölf, sondern fünf nach zwölf. Höchste Zeit, dass die Regierung endlich handelt!“, so Herr, die heute an der Abschlusskundgebung des Klimastreiks in Wien teilnimmt. **** 

Das Klimaschutzgesetz sei, so Herr, schon fast 1.000 Tage ausständig und auch rund um das Erneuerbare-Wärme-Gesetz bieten ÖVP und Grüne ein unwürdiges Schauspiel. So gibt es nach monatelanger Blockade nun ein türkis-grünes Hick-Hack rund um dieses wichtige Gesetz, das den Ausstieg aus Gas- und Ölheizungen fixieren soll. „Dieser Streit und die Selbstzerstörung von Türkis und Grün geht auf Kosten der Bevölkerung und des Klimaschutzes. ÖVP und Grüne haben hier bisher ganz klar versagt“, so die Umweltsprecherin und hält fest: „Die Regierung ist zum Bremsklotz für den Klimaschutz geworden.

Die SPÖ, erläutert Herr weiter, sieht im Klimaschutz nicht nur die Notwendigkeit, sondern auch die Chance für eine Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. „Es braucht Zukunftsinvestitionen, um eine Dekarbonisierung von Industrie und Wirtschaft zu bewerkstelligen. Dadurch können auch neue Arbeitsplätze geschaffen werden“, zeigt sich die SPÖ-Umweltsprecherin abschließend überzeugt. (Schluss) sr/ls