SPÖ-Silvan: „Long-Covid und ME/CFS Patient*innen dürfen nicht zu Österreichs vergessenen Patient*innen werden!“

Im Rahmen der gestrigen Sondersitzung des Nationalrates hat SPÖ-Abgeordneter zum Nationalrat Rudolf Silvan zwei parlamentarische Anfragen an Gesundheitsminister Rauch eingebracht. Einerseits will Silvan gemeinsam mit SPÖ-Frauenvorsitzender NR-Abgeordneter Eva-Maria Holzleitner von Rauch wissen, welche Maßnahmen dieser zur Verbesserung der Situation von ME/CFS Patient*innen seit einem im April im Parlament beschlossenen Antrag umgesetzt hat. „Denn“, so Silvan „die Gespräche mit den Patient*innen zeigen, dass diese bis dato keine spürbare Verbesserung merken“. Für mediales Aufsehen sorgte zuletzt ein ORF-Beitrag über die von ME/CFS betroffene Familie Ströck. Diese gründete eine mit einer Million Euro dotierte Stiftung zur Erforschung und Unterstützung von ME/CFS Patient*innen. ****

Auch Long-Covid bleibt weiterhin Thema. So fragen Silvan und Holzleitner den Gesundheitsminister, ob es nicht Sinn machen würde, anstatt Long-Covid Ambulanzen reihenweise aufzulösen, diese zu gemeinsamen Fachzentren für ME/CFS und Long-Covid umzuwandeln. Die Hauptbetroffenen beider Krankheiten sind zumeist jüngere Frauen, deshalb stellen beide Abgeordnete dem Gesundheitsminister auch die Frage, inwieweit Gespräche mit der zuständigen Frauenministerin geführt worden sind. Für Silvan steht fest, dass Long-Covid und ME/CFS Patient*innen nicht zu Österreichs vergessenen Patient*innen werden dürfen.

Eine weitere parlamentarische Anfrage Silvans widmet sich ebenfalls einem Gesundheitsthema. Mitte August vermeldete die ÖGK ein 730 Millionen Euro schweres Defizit. „Anstatt der versprochenen Patientenmilliarde, ist nun das Gegenteil der Fall“, erklärt Silvan. Deshalb ist es laut dem Abgeordneten wichtig, dass die ÖGK ihre Hausaufgaben macht, zu denen auch die Prüfungen der Beiträge zur Sozialversicherung gehören. Diese auch als Beitragsprüfung bezeichneten Kontrollvorgänge dienen unter anderem zur Kontrolle ob die abgeführten Beiträge der Höhe nach entsprechend der rechtlichen Vorgaben abgeführt werden. „Eine korrekte Abführung der SV-Beiträge ist nicht zuletzt aufgrund der aktuellen finanziellen Situation der Österreichischen Gesundheitskasse und zur Finanzierung des Gesundheitssystems unerlässlich. Sie kommt durch eine korrekte Lohneinstufung nach den Vorgaben des jeweiligen Kollektivvertrages schlussendlich natürlich auch den Arbeitnehmer*innen zu Gute“ erklärt der Gewerkschafter abschließend.

Die parlamentarischen Anfragen finden Sie hier: https://tinyurl.com/yc5vke52

Und hier: https://tinyurl.com/2e5ff76k

(Schluss)ts/up