FPÖ – Kickl: „Das Verhalten der ÖVP ist nicht normal!“

Wie die „Kronen Zeitung“ heute berichtet, herrscht in der ÖVP offenbar Verärgerung über die jüngsten Aussagen von Bundespräsident Van der Bellen. Für FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl ist diese Aufregung künstlich erzeugt: „Es war die ÖVP, die Van der Bellen im Bundespräsidentenwahlkampf zweimal unterstützt hat. Er ist ihr Mann und der erste Geburtshelfer der Koalition zwischen ÖVP und Grünen, der schlechtesten Bundesregierung in der Zweiten Republik. Wie Van der Bellen tickt, war auch der Volkspartei bekannt. Van der Bellen versteht eine offene Gesellschaft als willkürliche Gesellschaft. Er und die selbsternannten Eliten glauben besser zu wissen, was gut für die Bevölkerung ist als diese selbst. Die ÖVP ist bei diesem Bevormundungsprogramm voll dabei. Sie erntet jetzt ihre eigene Saat. Wenn sich einflussreiche ÖVPler jetzt über den Bundespräsidenten beschweren, dann ist das unglaubwürdig und eigentlich nicht normal.“

Als „peinlich“ sei das heute veröffentlichte Video von ÖVP-Chef Nehammer einzustufen, der zwei Minuten lang über Normalität und Meinungsfreiheit spricht und dabei auch erwähnt, dass er Politik für die Vielen machen wolle, ohne die Wenigen dabei zu vergessen. Kickl: „Es ist schön, wenn Nehammer sagt, was er machen will. Mit den Grünen an der Seite macht er aber seit dem Start dieser Regierung das Gegenteil. Er lässt das grüne Minderheitenprogramm für die Wenigen und gegen die Vielen ein ums andere Mal durchgehen. Er macht Politik gegen die Bevölkerung. Normal wäre es, dass die Politik ihre erste und wichtigste Anbindung am Souverän hat und nicht bei der EU oder anderen internationalen Netzwerken. Genau diese Normalität bekämpfen Van der Bellen und die ÖVP gleichermaßen mit ihrer EU-Unterwürfigkeit und ihrer Feigheit vor direkt-demokratischen Abstimmungen in Sachfragen. Beide sind Zwillinge der demokratischen Nicht-Normalität.“