Winzig/Thaler: Gemeinsam effektiv in EU-Verkehrsnetzwerk investieren

"Wir müssen gemeinsam effektiv in unser EU-Verkehrsnetzwerk investieren", fordern die ÖVP-Europaabgeordneten Angelika Winzig und Barbara Thaler und führen fort: "Große Infrastrukturprojekte spielen eine wichtige Rolle für unsere europäische Wirtschaft. Sie ermöglichen reibungslosere grenzüberschreitende Mobilität und Warenverkehr." Heute stimmt das Plenum des Europaparlaments über einen Forderungskatalog für große Transportinfrastrukturvorhaben in der EU ab. Im Fokus stehen die Umsetzung der Vorhaben sowie die Überwachung und Kontrolle der dafür verwendeten EU-Mittel.

"Ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld muss bei der Verwendung des EU-Haushalts oberste Priorität haben. Große Transportinfrastrukturvorhaben dürfen hier keine Ausnahme bilden. Mit einem einheitlichen, integrierten und interoperablen Informations- und Überwachungssystem können Betrug und Interessenskonflikte leichter geprüft und verfolgt werden", sagt Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament.

"Infrastrukturprojekte sind besonders anfällig für Unregelmäßigkeiten bei Ausgaben bis hin zur Korruption. Eine enge und effektive Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) und dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) ist daher unerlässlich. Die Überwachungs- und Kontrollsysteme bei der geteilten Mittelverwaltung müssen verbessert werden und den Möglichkeiten zur missbräuchlichen Inanspruchnahme von Finanzmitteln ein Riegel vorgeschoben werden. Ich erwarte mir, dass die EU-Kommission unsere Empfehlungen dafür schnell umsetzt", fordert Winzig.

"Die Verkehrsnetze der Mitgliedsstaaten können nicht isoliert betrachtet werden. Das Ganze ist eben doch mehr als nur die Summe der einzelnen nationalen Teile. Das Transeuropäische Verkehrsnetz soll Europa verbinden und das Zusammenwachsen des Kontinents baulich unterstreichen. Es ist die Grundlage für ein effizientes Transportwesen, mit einheitlichen technischen und operativen Standards. Den Bau dieser Infrastruktur fördert die Europäische Union mit erheblichen Mitteln. Zwischen 2007 und 2020 wurden Verkehrsvorhaben für die Transeuropäischen Netze mit 109 Milliarden Euro gefördert. Zusätzlich hat die Europäische Investitionsbank Darlehen in der Höhe von 151 Milliarden vergeben", erklärt Barbara Thaler, Verkehrssprecherin der ÖVP im Europaparlament und Co-Chefverhandlerin des Europaparlaments für das Transeuropäische Verkehrsnetz.

"Jedoch und trotz aller Bekenntnisse der Mitgliedsstaaten ist die Umsetzung schleppend. Manche Staaten erfüllen ihre Aufgaben und investieren gewaltige Summen, während andere Mitgliedsstaaten nur das allernotwendigste machen. Hier muss die Kommission ihre Rolle als Hüterin der Verträge künftig wesentlich aktiver auslegen. Ansonsten haben wir 2030 kein Netzwerk, sondern ein Flickwerk", schließt Thaler. (Schluss)