TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: „Und plötzlich eine Reform“, von Marco Wittwing, Ausgabe vom Sonntag, 10. Juni 2023

Die Strukturprobleme sind nicht vom Himmel gefallen. Aktuell betreiben ÖVP und Grüne reine Ankündigungspolitik.

   Menschen, die in der Kälte eine lange Schlange bilden, um beim Arzt einen Termin zu bekommen. So begann das Jahr 2023 in Lienz. 150 Patienten standen sich damals vor dem Augenarzt die Füßen in den Bauch. Das Foto der Warteschlange machte österreichweit die Runde. Es steht sinnbildlich für das heimische Gesundheitssystem. Das krankt. Schon lange. Besserung? Nicht in Sicht. Auch weil das kranke System eigentlich nie behandelt wurde.
Gestern, an einem für Medien thematisch mauen Samstag, ritt also die Bundesregierung aus. Jetzt sollen rasch Schritte gesetzt werden, damit das System reformiert und die Strukturprobleme, die 15 Jahre verschleppt wurden, beseitigt werden. Das klingt nach einer schonungslosen Analyse. Die, wenn man die Presseaussendung genauer liest, durchaus zutrifft. Es sei unzumutbar, dass in manchen Regionen Hausärzte Mangelware sind – steht da beispielsweise. Der Kanzler kündigt „schnelle Schritte“ an. Der Gesundheitsminister von den Grünen ortet „hohen Reformbedarf“. 
   Derartige Töne hört man sonst nur kurz nach Regierungsbildungen. Oder wenn die Bundesregierung wieder die Ankündigungspolitik übt. Die ÖVP ist seit Jahrzehnten in der Bundesregierung und kommt jetzt drauf, dass es im Gesundheitsbereich Strukturprobleme gibt? Die Grünen stellen seit dreieinhalb Jahren den Gesundheitsminister und sprechen von rasch zu machenden „ersten Schritten“? Echt jetzt? Übrigens: Die 100 Stellen für zusätzliche Kassenärzte (das wären 8! für Tirol) hat man bereits zum dritten Mal hervorgekramt. Es wäre wichtig, wenn die Bundesregierung weniger Energie in ihre Ankündigungen und mehr Energie in die Umsetzung legen würde. Dann müssten die Menschen vielleicht im nächsten Winter nicht wieder um Termine anstehen.