SPÖ-Schroll zu Gewessler-„Pressestunde“: ÖVP-Grüne Bundesregierung wird zu Gefahr für die Menschen

Für SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll zeigt die heutige ORF-„Pressestunde“ mit Klima- und Energieministerin Leonore Gewessler, dass eine türkis-grüne Regierungskonstellation eine echte Bedrohung für die Menschen in unserem Land ist: „Auch wenn sich Gewessler und die Grünen redlich bemühen, findet diese Bundesregierung keinerlei Antworten gegen die Krisen der heutigen Zeit. Die Inflation hat existenzbedrohende Ausmaße angenommen und die Klimakrise schreitet voran – von tauglichen Lösungsvorschlägen fehlt jede Spur.“ Den durchsichtigen Versuch, die Schuld dafür der SPÖ zuzuschieben, hätte die Bevölkerung längst durchschaut. „Denn die Wahrheit ist, dass sich hier nicht das Beste, sondern das Schlechteste aus zwei Welten zusammengetan hat und die Menschen darunter leiden müssen“, meint Schroll. Die Grünen hätten dabei den Fehler begangen, sich auf die größte Neinsagerpartei einzulassen, die Österreich jemals gesehen habe. **** 

Die ÖVP-Grüne Bundesregierung bekomme es schlicht und einfach nicht hin, die Preise im Land zu senken oder taugliche Vorschläge gegen die Klimakrise auf den Tisch zu legen. Schroll dazu: „Die SPÖ ist jederzeit bereit für Gespräche und dafür, konstruktive Vorschläge auszutauschen, die den Menschen in Krisenzeiten helfen können. Der Wille dazu fehlt der aktuellen Bundesregierung jedoch gänzlich.“ Schroll erwähnt beispielhaft, dass die Bundesregierung zuletzt vor fast 3 Monaten am 13. März zu Verhandlungen für das Erneuerbaren-Wärmegesetz einlud. „Das verdeutlicht, mit welcher Ambitions- und Kompromisslosigkeit die Bundesregierung in ihrem Handeln gegen die größten Krisen der Menschen vorgeht“, meint Schroll abschließend. (Schluss) bö