FPÖ – Hafenecker: „Ministerin Gewessler hält grünideologische Nabelschau und verharmlost Klimaterroristen!“
„,Privatjet-Ministerin´ Gewessler hat eine Nabelschau ihres grünideologischen Klimawahns gehalten und dabei ihre Feindbildpolitik gegen den Individualverkehr und Autofahrer weiterbetrieben“, so reagierte heute FPÖ-Verkehrssprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA auf Aussagen der grünen Klimaschutzministerin in der ORF-„Pressestunde“. Es sei offensichtlich, dass Gewessler mit dem neuen Nationalen Klima- und Energieplan „den nächsten Totalangriff auf den Individualverkehr“ plane: „Erst vor wenigen Wochen haben Medien über dessen absurde Inhalte, wie etwa einen autofreien Tag in Städten, eine City-Maut, ein früheres Verbrenner-Verbot, eine höhere CO2-Steuer oder Tempolimits, berichtet. Dass sich die Ministerin davon auch heute nicht distanziert hat, sagt alles darüber aus, wohin die Reise geht: Nämlich in Richtung einer ökomarxistischen Verbots-, Gebots- und Abzockpolitik im Vollausbau!“
Als „Offenbarungseid dafür, wes Geistes Kind“ die Ministerin sei, wertete Hafenecker die Verharmlosung von Straßenblockaden der „Klimaterroristen“ als „zivilen Ungehorsam“. „Mit ihrer Politik betätigen sich Ministerin Gewessler und die Grünen schon längst als politischer Arm dieser Klimaextremisten. Denn unzählige Menschen in den Stau zu zwingen, ein Verkehrschaos zu verursachen und dabei in Kauf zu nehmen, dass Einsatzfahrzeuge blockiert und damit Menschenleben gefährdet werden, hat mit legitimem Protest genau gar nichts zu tun. Gegen diese von irren Weltuntergangsfantasien besessenen Klimaterroristen, die schon längst den Boden unserer Demokratie verlassen haben, muss mit der vollen Härte des Gesetzes vorgegangen werden!“, so der freiheitliche Verkehrssprecher und erneuerte die FPÖ-Forderung nach massiven Strafverschärfungen.
Es sei höchst an der Zeit, dass die Bürger bei Neuwahlen die Möglichkeit bekommen würden, „grünideologisch verblendete Klimahysteriker“ wie Ministerin Gewessler von der Regierungsbank abzuwählen: „Und dabei auch die ÖVP, die sie in die Regierung gehievt hat, gleich mit. Denn die Schwarzen leisten aus purem Machterhalt Beihilfe bei der Umsetzung der ökomarxistischen Pläne von Gewessler, Kogler und Co – den Schaden lassen sie die Österreicher ausbaden. Damit muss Schluss sein!“
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