SPÖ-Schieder: Transitlawine gemeinsam europäisch stoppen

Nach dem gestrigen Verkehrsministertreffen gibt es beim Thema Transit gemischte Signale, vor allem die „Kopf durch die Wand“-Mentalität des italienischen Verkehrsministers Matteo Salvini löst aber Irritationen aus, so SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder, Mitglied im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments. „Es braucht endlich ein Einvernehmen aller Anrainerstaaten, damit wir zu einer nachhaltigen Lösung des seit Jahren immer größer werdenden Transitproblems kommen. Man kann den freien Warenverkehr nicht gegen die Gesundheit von hunderttausenden Tiroler*innen entlang der Brennerroute aufwiegen. Wüste Klagsdrohungen und das Einmauern auf den eigenen Standpunkt nützen da gar nichts, es ist gerade die hohe Kunst der EU-Politik, einen Ausgleich zwischen gegensätzlichen geographischen und politischen Interessen zu finden. Ich appelliere an alle Verkehrsminister*innen, in diesem Geiste gemeinsam an einer europäischen Lösung zu arbeiten.“ ****

Mit Blick auf ein heute angedeutetes von der EU-Kommission veranstaltetes Ministertreffen zum Thema Transit im Juli verweist Schieder auf konstruktive Vorschläge der letzten Monate, wie ein von Bayern, Tirol und Südtirol vorgeschlagenes digitales Verkehrsmanagementsystem. „In der Region ist man an konstruktiven gemeinsamen Lösungen interessiert. Daran sollten sich die jeweiligen Minister*innen ein Beispiel nehmen. Für eine langfristige Ökologisierung muss sich aber auf EU-Ebene einiges ändern. Denn der immer weiter wachsende LKW-Verkehr bedeutet nicht nur in Tirol jeden Tag mehr Lärm, mehr Staus und schlechte Luft. Es braucht den Rahmen, um die ungleichen Wettbewerbsbedingungen zwischen Schiene und Straße auszugleichen. Jede Tonne, die statt auf einem LKW auf einem Güterzug durch Europa rollt, verringert ihre CO2-Bilanz um den Faktor 100.“ (Schluss) lp