Sieber: Diese Regierung steht den Menschen helfend zur Seite

Durch eine Vielzahl von Krisen ist das Leben für die Menschen auch in unserem Land schwerer und teurer geworden. Wie gut ist es angesichts dessen, dass diese Bundesregierung sich ihrer Verantwortung bewusst ist und den Menschen helfend zur Seite steht. Und das nicht erst jetzt, sondern schon in all den vergangenen Jahren, sagte ÖVP-Familiensprecher Abg. Norbert Sieber heute, Donnerstag, in der Sondersitzung des Nationalrates und verwies beispielhaft auf die Erhöhung des Familienbonus und des Kindermehrbetrages, auf den Teuerungsausgleich, den Klimabonus, den Antiteuerungsbonus, die jährliche Valorisierung der Familienleistungen, die Abschaffung der kalten Progression, aber auch die hohen Lohnabschlüsse in der Wirtschaft. "Das alles wirkt und hat den Menschen spürbar geholfen."

Die Summe der Maßnahmen bewirke, dass in Österreich die Reallöhne gestiegen sind und die Kaufkraft gestärkt wurde. "Aber die Regierung unterstützt weiter und hat für besonders vulnerable Gruppen ein umfassendes Maßnahmenpaket vor allem gegen Kinderarmut geschnürt, durch das Kinder mit Eltern, die niedrige Einkommensbezieher/innen sind, 60 Euro Unterstützung zusätzlich bis Ende 2024 erhalten", betonte Sieber. "Die Bevölkerung in Österreich kann sich auf diese verantwortungsvolle Regierung verlassen."

Im Vergleich dazu führte Sieber die SPÖ-dominierte Wiener Stadtregierung an. "Wir haben eine automatische Valorisierung der Familien- und Sozialleistungen beschlossen. In Wien hingegen werden die Gebühren erhöht, die Mieten in den Gemeindebauten, die Wassergebühren, sogar die Gräbergebühr, das Abwasser, die Müllentsorgung, die Parkgebühren, der Bäderbesuch, die ORF-Landesabgabe. Sogar das Essen für die Kinder wurde verteuert. Aber Wien lässt den Menschen das Geld nicht. Die Gebührenüberschüsse von 2012 bis 2021 machten in Wien, wo die SPÖ die Hauptverantwortung trägt, 1,6 Milliarden Euro aus, die den Menschen nicht zugutekommen. Auch der Rechnungshof hat wiederholt kritisiert, dass die Stadt Wien die Menschen in Wien belastet. Das ist die Politik der SPÖ", kritisiert Sieber. "Wir hingegen bleiben bei unserem Weg an der Seite der Bevölkerung. Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und entlasten, wo es nötig ist." (Schluss)