Grebien/Grüne: Digitalisierung von Parkausweisen für Menschen mit Behinderungen soll vor missbräuchlicher Nutzung schützen

„Für manche Menschen mit Behinderungen sind Parkausweise unerlässlich für ihre Mobilität. Seit Jahrzehnten jedoch, werden abgelaufene, gefälschte, oder kopierte Ausweise unrechtmäßig verwendet. Das ist leider bekannt. Mit den nun geplanten digitalen Parkausweisen wollen wir künftig Kontrollen der Ausweise erleichtern, vor missbräuchlicher Nutzung schützen und den Parkraum denen zur Verfügung stellen, die ihn auch wirklich brauchen", sagt Heike Grebien, Sprecherin der Grünen für Menschen mit Behinderungen.

Bis Ende 2013 waren die Städte für die Behinderten-Parkausweise zuständig. Einige Probleme tauchten aber immer wieder auf: In Salzburg konnte beispielsweise nicht kontrolliert werden, wer einen Parkausweis hat, da keine Auflistung der Ausweise in der zuständigen Behörde vorhanden war. Durch eine Erweiterung des Begünstigtenkreises stieg schließlich auch die Anzahl der Ausweise, was wiederum ein Fehlen von Stellplätzen zur Folge hatte.

Aufgrund dieser Komplexität hat das Sozialministerium, das seit 2014 die Zuständigkeit der Ausweise übernommen hat, die TU Wien mit der Evaluierung bzw. mit der Ausarbeitung eines Lösungskonzeptes beauftragt. Als zentralen Lösungsansatz für die vorhandenen Probleme erkennt die Studie  die Digitalisierung der Parkausweise. Damit würde eine Überprüfung der Gültigkeit der Ausweise erleichtert. Mit einem aufgedruckten QR-Code soll von außen zu kontrollieren sein, ob die Berechtigung noch gilt. Parallel dazu sollen alte Parkkarten für ungültig erklärt werden.

Damit es zu einer praktikablen Lösung kommt, wird eine Arbeitsgruppe, bestehend aus den zuständigen Stellen, eingerichtet. Gespräche sollen zeitnah folgen und parallel dazu die technische Umsetzbarkeit geprüft werden. „Hier bietet die Digitalisierung eine Chance, ein neues, transparentes und faires System für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Mit einer fälschungssicheren Gestaltung der Parkausweise mit einem QR-Code, soll die missbräuchliche Nutzung schon bald der Vergangenheit angehören“, begrüßt Grebien die Initiative des Sozialministeriums.