FP-Teufel: COVID-Hilfsfonds beschlossen
St. Pölten (OTS) – „Heute ist der in Österreich einzigartige COVID-Hilfsfonds im Niederösterreichischen Landtag mit den Stimmen von FPÖ und ÖVP beschlossen worden“, freut sich der freiheitliche Klubobmann LAbg. Ing. Mag. Reinhard Teufel. „Damit ist Niederösterreich Vorreiter in Sachen Opferentschädigung für von Coronafolgen Betroffener“, so Teufel.
Der Landtag habe heute 31,3 Millionen EUR für die Errichtung und COVID-Hilfsfonds freigegeben. Damit sei der Weg frei verfassungswidrig eingehobene Coronastrafen zurückzuzahlen, so Teufel. Ebenso könnten nun Menschen mit ärztlich bestätigen Impfschäden oder Kinder, die unter den völlig überzogenen Covid-Maßnahmen besonders zu leiden hatten und mit Problemen zu kämpfen hätten, entschädigt werden, erläuterte Teufel.
Während rund 200.000 Euro an Strafrückzahlungen vorgesehen seien, würde der Rest der Fondsgelder an Menschen gehen, die durch die Pandemie Schäden erfahren haben, etwa zur Behandlung von Long Covid, für Mehraufwendungen durch Home Schooling oder Nachhilfeunterricht. Weiters sei geplant Vereine zu unterstützen, die Leistungen anbieten, um Corona-bedingte Probleme von Kindern und Jugendlichen zu bekämpfen. „Auch die medizinische Betreuung von Menschen mit ärztlich bestätigten Impfbeeinträchtigungen und die Behandlung von psychischen Problemen sowie Therapien – insbesondere für Kinder und Jugendliche -sollen gefördert werden. Der Fonds soll weiters helfen, durch die Pandemie ausgefallene Schulland- oder Skiwochen nachzuholen“, so Teufel.
„Es ist beschämend, dass SPÖ, Grüne und Neos in Totalopposition verharren und dem Entschädigungsfonds der den Niederösterreichern zu Gute kommt nicht zugestimmt haben. Mit diesem Verhalten wird kein Graben zugeschüttet, sondern das Land weiter gespalten“, so Teufel. „Zumindest ist jetzt klar wer die Interessen der Menschen im Land vertritt und wer nicht“, so Teufel.
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