SP-Novak: Stark. Stärker. Zusammen für die Menschen. – Das war der 1. Mai 2023.

Fulminant und mit starken Forderungen ging der diesjährige Maiaufmarsch der Sozialdemokratie heute am Wiener Rathausplatz über die Bühne. „Ich freue mich, dass so viele Menschen an der diesjährigen Kundgebung zum 1. Mai teilgenommen haben. Obgleich wir uns als Partei gerade herausfordernden Zeiten gegenüber sehen, stehen wir geeint hinter unseren sozialdemokratischen Werten im Kampf für ein gutes Leben für alle Menschen. Dies hat die heutige Veranstaltung eindrücklich gezeigt“, betont SPÖ Wien-Landesparteisekretärin Barbara Novak, MA.***

Denn Fakt ist: Die Herausforderungen für die Menschen werden immer mehr. Nicht nur, dass die anhaltende Teuerung die Menschen stark belastet, geht auch die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter auf. Reiche Menschen und Großkonzerne sind die Gewinner, Menschen mit wenig Einkommen hingegen die Verlierer der Krisen.

Daher sei es gerade jetzt besonders wichtig, den Sozialstaat zu stärken, betonte Wolfgang Katzian, Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB), in seiner Rede. „Was uns durch die Krise geführt hat, war der Sozialstaat, und den lassen wir uns nicht zertrümmern. Der Bundesfinanzminister sprach letzte Woche davon, dass man nun wieder den ‚Budgetpfad einhalten‘ müsse. Wir wissen: Er meint ein Sparpaket, eine Sanierung des Budgets auf dem Rücken der arbeitenden Menschen sowie der Pensionistinnen und Pensionisten. Wenn der Finanzminister Geld braucht, soll er es da holen, wo es liegt: In Vermögen und Erbschaften. Die breiteren Schultern können mehr tragen.“

Alle anderen Menschen müssten jetzt dringend entlastet werden, so Katzian: „Die Teuerung ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Eine Einmalzahlung hat einen Haken – sie hilft eben nur einmal, im Gegensatz zu Maßnahmen, die die Inflation dämpfen.“ Die Gewerkschaften werden weiterhin auf den Forderungen nach Mietpreisstopps, Entlastungen bei Energiekosten und einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Güter des täglichen Bedarfs beharren. Darüber hinaus brauche es eine Anti-Teuerungskommission. „Es müssen endlich Maßnahmen gesetzt werden, die das Leben wieder für alle Menschen leistbar machen“, so Katzian. “Die hohen Lohnabschlüsse waren dabei ein wichtiger Schritt – die Menschen können sich auf die Gewerkschaften verlassen.”

„Das Recht auf ein gutes und leistbares Leben gebührt allen Menschen und nicht nur jenen, deren Geldtaschen gut gefüllt sind“, unterstreicht auch Barbara Novak. „Es braucht sozialdemokratische Lösungen, faire Löhne, eine Mietpreisbremse, eine Millionärssteuer und die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, um allen Menschen ein leistbares und gutes Leben zu garantieren“, fasst die SPÖ Wien-Landesparteisekretärin die von den Sozialdemokrat*innen am Maiaufmarsch hochgehaltenen Forderungen an die schwarz-grüne Bundesregierung zusammen.

Wie und dass Zusammenhalt auch in schwierigen Zeiten funktioniert, zeigt die Wiener Sozialdemokratie vor. „Über die Wiener Energieunterstützung erhält die breite Masse der Wienerinnen und Wiener schnelle und unkomplizierte Hilfe bei der Abfederung der hohen Energiekosten, ein Fünf-Punkte-Programm für leistbares Wohnen inklusive 200 Euro Wohnbonus für 650.000 Haushalte hilft gegen steigende Mieten. Darüber hinaus sichern ein starkes Netz an öffentlichen Leistungen, Bildung für alle, Gesundheitsversorgung auf Spitzenniveau, leistbares Wohnen und günstige öffentliche Mobilität die Zukunft der Menschen in der Millionenmetropole Wien ab. Stark. Stärker. Zusammen schaffen wir in Wien ein gutes Leben für alle Menschen“, so die SPÖ Wien-Landesparteisekretärin abschließend.

Fotos des Tages gibt es unter: https://www.flickr.com/photos/spoewien/albums/72177720307918930

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