SPÖ-Troch zu Drohungen Irans gegenüber Israel: Klare Stellungnahme Österreichs und Ausweitung der Sanktionen gefordert!

„Ausgerechnet am israelischen Gedenktag für die Opfer des Holocaust – Jom haScho'a – droht der Präsident des Iran dem Staat Israel mit der Vernichtung der Städte Tel Aviv und Haifa. Das iranische Regime versucht mit seinen gefährlichen außenpolitischen Drohungen offenkundig von der angespannten innenpolitischen Lage abzulenken, zumal es auf Grund der anhaltenden Proteste gegen die Unterdrückung von Frauen- und Menschenrechte momentan unter großem inneren und internationalen Druck steht. Die internationale Gemeinschaft kann weder die brutalen Menschenrechtsverletzungen im Iran noch die anhaltenden Drohung gegenüber Israel akzeptieren. Ich fordere von der österreichischen Regierung eine klare Stellungnahme sowie eine Ausweitung der Sanktionen gegen das iranische Regime“, so SPÖ-Menschenrechtssprecher Harald Troch. ****

Der generelle Aufruf des iranischen Präsidenten zur Vernichtung ganzer israelischer Städte und damit die Ermordung von Millionen jüdischen Leben erinnere in erschreckender Weise an den Antisemitismus der Nazis, so Troch. „Gerade am israelischen Gedenktag für die Holocaust-Opfer ist das eine unverzeihliche und inakzeptable Provokation. Wir dürfen die Verbrechen gegen das jüdische Volk niemals vergessen!“, bekräftigt der SPÖ-Menschenrechtssprecher.

Troch bekräftigt seine Forderung nach einer klaren Antwort seitens der österreichischen Regierung und eine Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran: „Insbesondere die sogenannten Revolutions-Garden, die sowohl im Iran als auch in vielen Regionen des Mittleren Ostens für zahlreiche Verbrechen sowie für Raketenangriffe auf Israel mitverantwortlich sind, müssen rasch auf die Terrorliste der EU gesetzt werden. Außenminister Schallenberg ist gefordert, sich sowohl bilateral als auch auf europäischer Ebene für den Schutz Israels einzusetzen!“, so Troch. (Schluss) sr/bj