NEOS: Mit diesem Kanzler ist kein „Österreich 2030“ zu machen

„Mit einem Kanzler, der sich für den Fortbestand des Verbrenner-Motors abfeiert, der den Klimawandel als ,Untergangsirrsinn‘ abtut, der sich hinter eine Landeshauptfrau stellt, die Rechtspopulisten in die Regierung holt, ist kein ,Österreich 2030‘ zu machen. Vielmehr möchte Bundeskanzler Nehammer Österreich ins letzte Jahrhundert zurückkatapultieren“, reagiert NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos auf das Kanzler-Interview in der ORF-Pressestunde.  

Die Vision, die Nehammer für Österreich bereithielte, sei „inhaltsleer, ambitionslos, rückwärtsgewandt und innovationsfeindlich“, so Hoyos. So könne Österreich „nie und nimmer zurück an die Spitze geführt werden“. „Jede Reform im Bildungssystem, jede nachhaltige Entlastung der arbeitenden Menschen, jede Innovation ist von der ÖVP genauso verhindert worden wie ganztägige Kinderbetreuung. Ohne die Blockierer der ÖVP könnte die gute Zukunft schon heute sein. Doch anstatt Lösungen zu bieten und für die Menschen in Österreich zu arbeiten, ist die ÖVP unter Karl Nehammer in der eigenen Kraft- und Lustlosigkeit gefangen – mit ständigem Blick auf die kommende Wahl, um anschließend der nächsten ,Kickl-Leitner‘-Regierung den türkisen Teppich ausrollen zu können.“ 

Denn Niederösterreich sei erst der Anfang gewesen. Hoyos: „Die ÖVP hat in Niederösterreich gezeigt, dass es ihr rein um den eigenen Machterhalt geht. Dabei verliert sie den Blick für die echten Sorgen der Menschen – und verspielt zunehmend das Vertrauen der Bevölkerung. Die Volkspartei, wie wir sie einmal kannten, existiert schon lange nicht mehr. Die jetzige Truppe rund um ÖVP-Chef und Kanzler Nehammer – egal, ob türkis oder schwarz – will um jeden Preis an der Macht bleiben und ist bereit, wirklich alles dafür zu tun. Eine progressive, proeuropäische Mehrheit als Alternative zu einer rechtspopulistischen Regierung mit der FPÖ wird es daher sowohl in Salzburg als auch im Bund nur mit NEOS geben.“