SP-Reindl ad UK-Wien-Energie: Klarheit und Transparenz von Stadtrat Hanke
"Die Herausgabe von Kalenderdaten, die Vorlage eines Expertenberichts mit der positiven Bescheinigung des Geschäftsmodells der Wien Energie und mehrstündige, ausführliche Aussagen von Stadtrat Hanke zeigen die aktive Zusammenarbeit in der UK-Wien-Energie. In der Sache selbst gab es nichts Neues. Hanke konnte mit seiner Aussage Abläufe präzisieren und Details in das bestehende Gesamtbild bringen. Einmal mehr hat sich bestätigt, dass die Stadt Wien wie ein Schweizer Uhrwerk läuft. Alle Abläufe sind geordnet, geregelt und mehrfach abgesichert", sagt der Fraktionsvorsitzende der SPÖ in der UK-Wien-Energie Thomas Reindl.
Zwt.: Präzise und penibel
Die Kommunikation mit allen Abteilungen verläuft äußerst präzise und penibel. Stadtrat Hanke hat aufgezeigt, dass es einen ständigen Informationsfluss gab. Hier muss aber eindeutig unterschieden werden, zwischen lediglich allgemein gehaltenen mündlichen Informationen und schriftlichen Akten in denen genau und detailliert Fakten aufgelistet sind, wonach ein konkretes Handeln erforderlich ist. Ein Vorgehen, wie es in der Stadt Wien allgemein üblich ist. So hat Hanke klar dargelegt, wann allgemeine Informationen mündlich weitergegeben wurden und wann es Aktenstücke mit klaren Fakten gab. Wir haben anhand der bisherigen Aktenlieferung auch gesehen, dass sämtliche Abteilungen in diesen turbulenten Zeiten am Wochenende und in der Nacht durchgearbeitet haben. Diesen Einblick haben wir bereits durch die Lieferung des elektronischen Akts bekommen", sagt Reindl.
Zwt.: Fehlender Schutzschirm bleibt Knackpunkt
Dreh – und Angelpunkt der Notwendigkeit zu handeln waren neben den Ereignissen am Energiemarkt und dem Beginn des Ukraine-Krieges, der fehlende nationale Schutzschirm des Bundes.
"Der fehlende bundesweite Schutzschirm hat im gesamten Verlauf des turbulenten Sommers 2022 höchste Relevanz. Einstweilen könnte man schon glauben, dass in der Untersuchungskommission besser der fehlende Schutzschirm vom Bund untersucht werden sollte und warum dieser bis heute nicht gespannt wurde. Wir sehen sehr deutlich, dass die Turbulenzen ganz Europa massiv getroffen haben. Viele europäische Länder haben gehandelt und Schutzschirme aufgestellt. Es gab eine noch nie dagewesene Steigerung des Gaspreises und Wien hat in Not Verantwortung übernommen und die Liquidität sichergestellt.“, so Reindl abschließend.
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