Wöginger und Kornhäusl freuen sich über ein Kärntner Bundesratsmandat für die ÖVP

„Der erfreuliche und verdiente Zugewinn für die ÖVP-Kärnten bringt der ÖVP ein neues Mandat im Bundesrat und den Regierungsfraktionen im Bundesrat wieder die Mehrheit zurück. Das ist ein guter Tag für die ÖVP-Bundesratsfraktion in der Länderkammer.“ Mit diesen Worten kommentieren ÖVP-Klubobmann August Wöginger und der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Karlheinz Kornhäusl, die Folgen des gestrigen Wahlergebnisses in Kärnten.

„Die ÖVP hat künftig im Bundesrat wieder 25 Mandate und unser grüner Regierungspartner sechs Mandate. Mit insgesamt 31 Mandaten verfügen wir damit über 31 der derzeit 61 Bundesratsmandate und damit über die Mehrheit. Das bedeutet, dass es der Opposition nicht möglich ist, die Umsetzung wichtiger Beschlüsse wissentlich zu verzögern. Ein erfreulicher demokratiepolitischer Umstand, der der Gesetzwerdung einen guten Dienst erweist“, betonen Wöginger und Kornhäusl unisono.

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