Holocaust-Gedenktag – Rendi-Wagner: „Gräueltaten des NS-Terrorregimes Verpflichtung zu Wachsamkeit und ‚Niemals vergessen!‘“

Heute vor 78 Jahren wurde das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit, in dem rund 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden. SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner betont anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags: „Der 27. Jänner ist ein wichtiger Anlass, der Millionen Ermordeten und Opfer des nationalsozialistischen Terrorregimes zu gedenken und auch bleibende Verpflichtung und beständige Mahnung, dass wir die Gräueltaten der Nazis niemals vergessen dürfen und immer wachsam bleiben müssen.“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sagt: „Nur wer die richtigen Lehren aus der Vergangenheit zieht, vermag den Anfängen zu wehren und Menschenverachtung, Verrohung und autoritären Tendenzen entschlossen entgegenzutreten.“ Beide betonen: „Hass, Antisemitismus, Hetze und Rassismus dürfen in unserer Gesellschaft niemals wieder Platz haben.“ ****

     Für die SPÖ-Vorsitzende ist das Einstehen für Demokratie, Freiheit und Solidarität eine immerwährende Aufgabe und Verpflichtung von Politik und der Gesellschaft insgesamt: „Diese Werte sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen täglich aufs Neue verteidigt werden. Wir dürfen uns nie in Sicherheit wiegen“, so Rendi-Wagner am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Die richtigen Schlüsse aus der Vergangenheit zu ziehen, bedeute auch, den Menschen soziale Sicherheit und Chancen zu bieten. „Perspektivenlosigkeit, Armut und Zukunftsängste verbunden mit Ausgrenzung sind Nährböden für Hass, Spaltung und Gewalt“, warnt Rendi-Wagner.

Der Holocaust, die systematische Verfolgung und Ermordung von sechs Millionen Jüd*innen durch das NS-Regime, ist das dunkelste Kapitel unserer Geschichte. Umso alarmierender sind daher die hohen Zahlen antisemitischer Vorfälle, die bei der Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien gemeldet wurden. „Die Bundesregierung muss endlich handeln“, so Deutsch. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer nimmt die Regierung in die Pflicht, den 2021 beschlossenen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus endlich umzusetzen und den für Oktober 2022 angekündigten Rechtsextremismusbericht endlich vorzulegen. Auch beim Verfassungsschutzbericht sei die Regierung säumig gewesen und habe erst vor wenigen Tagen den Bericht für 2021 vorgelegt. In Deutschland wurde im Vorjahr eine „Nationale Strategie gegen Antisemitismus“ vorgestellt, um Jüd*innen auf allen staatlichen und gesellschaftlichen Ebenen besser vor Vorurteilen, Anfeindungen und Hass zu schützen. (Schluss) bj