SPÖ-Troch: Hinrichtungen im Iran aufs Schärfste verurteilen –Schallenberg muss iranischen Botschafter einbestellen

SPÖ-Menschenrechtssprecher Harald Troch fordert nach den Hinrichtungen von Demonstranten im Iran klare Worte von Außenminister Schallenberg: „Im Iran wurde gestern der zweite junge Mann hingerichtet, der für Frauen- und Menschenrechte auf die Straße gegangen ist. Junge Frauen versterben in Polizeigewahrsam, wahrscheinlich unter grausamsten Bedingungen. Das ist aufs Schärfste zu verurteilen! Die jungen Menschen sind die Zukunft und Hoffnung eines jeden Landes. Sie zeigen auch, wohin im Iran die Richtung gehen muss: Zu den Menschenrechten, zu den Frauenrechten. Ich erwarte, dass der österreichischer Außenminister den iranischen Botschafter einbestellt und deutlich macht: Diese Hinrichtungen müssen eingestellt werden, der Iran muss die politischen Gefangenen sofort freigeben und die universellen Menschen- und Frauenrechte umsetzen.“ ****

Der SPÖ-Abgeordnete verurteilt den Missbrauch von Religion durch die iranische Regierung und betont den universellen Charakter der Menschenrechte: „Das Mullah-Regime verurteilt die Menschen, einen ‚Krieg gegen Gott‘ zu führen. Dabei ist es das Regime, das einen Kampf gegen die eigene Bevölkerung führt. Es ist ein unglaublicher Missbrauch von Religion, diesen Fanatismus gegen die Menschlichkeit zu richten.“ Für den Menschenrechtssprecher der SPÖ sind diese „unmenschlichen Hinrichtungen“ ein weiteres „Signalfeuer“, sich für die Abschaffung der Todesstrafe auf der ganzen Welt einzusetzen.

Um diese Brüche mit den Menschenrechten nicht einfach hinzunehmen, fordert der SPÖ-Abgeordnete scharfe Sanktionen gegen die politischen Verantwortlichen hinter den Hinrichtungen: „Die, die solche brutalen Schuldsprüche aussprechen und die Menschen in den Tod schicken, müssen dafür auch sanktioniert werden.“ (Schluss) sd/lp