SPÖ-Yilmaz: Integrationskonferenz ohne Integrationssprecher*innen?

SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz fordert von Integrationsministerin Raab eine ernsthafte parlamentarische Auseinandersetzung mit Integrationspolitik: „Integration ist wieder in aller Munde, das letzte Mal, dass sich die Ministerin zu dem Thema mit dem Parlament beraten hat, war jedoch vor einem Jahr – bei den letzten Budgetverhandlungen. Heute findet eine Integrationskonferenz des Ministeriums statt, nicht eingeladen: Die Integrationssprecher*innen der Parlamentsparteien.“ ****

„Von der Integrationspolitik der Ministerin erfährt man ab und zu mal etwas aus den Medien, ansonsten stehen wir vor einem Black-Box-Ministerium. Der Österreichische Integrationsfonds fällt nicht ins Interpellationsrecht der Abgeordneten, ist damit wie die COFAG unkontrollierbar und im Parlament lässt sich die Ministerin kaum blicken. Dabei wäre es angebracht, Integration nicht als Randthema zu behandeln“, führt Yilmaz weiter aus.

In der heutigen Budgetberatung erwartet sich Yilmaz deswegen Auskunft, wie die Ministerin gedenkt, die Arbeitsmarktintegration in Zukunft zu verbessern: „Die SPÖ hat ein verpflichtendes Integrationsjahr eingeführt, mit dem Asylberechtigte schnell in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden sollten. Die türkis-blaue Regierung hat dieses wieder abgeschafft, jetzt sollen neue Konzepte ausgearbeitet werden. Es ist ja schön, wenn die Ministerin endlich erkennt, dass Arbeit der Schlüssel zur Integration ist, es ist nur schade, dass es dazu so viele versäumte Jahre gebraucht hat.“ (Schluss) sd/bj