Obernosterer: Mit diesem Budget gestalten wir die Zukunft
"Corona, Teuerung und Energiekrise zerren klarerweise an den Nerven aller Menschen. Was die Menschen aber am meisten stört, ist die aggressive Auseinandersetzung im Parlament. Denn die Menschen haben es schwer genug und wollen das nicht", sagte ÖVP-Budgetsprecher Abg. Gabriel Obernosterer heute, Donnerstag, in der ersten Debatte über das von Finanzminister Brunner gestern präsentierte Budget 2023 im Nationalrat. Obernosterer bezog sich dabei auf die Reaktionen der Opposition, "die alles schlecht redet".
Die Eckdaten des Budgets 2023 zeigen, was die Bundesregierung in Zeiten der Krise für die Wirtschaft und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land tut. "Das sollten sich alle anschauen, um die Tatsachen zu kennen und die richtigen Zahlen zu verwenden", erwartet sich Obernosterer von der Opposition, trotz unterschiedlicher ideologischer Voraussetzungen fair zu argumentieren. "Hier geht es um das Geld der fleißigsten in unserem Land, der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Ohne deren Geld könnten wir die Maßnahmen nicht finanzieren."
Seit dem Beginn von Corona vor mehr als zweieinhalb Jahren habe die Regierung die Krise mit umfassenden Maßnahmen bewältig. "Da schauen andere Staaten auf uns", obwohl von der Opposition im eigenen Land immer alles schlecht geredet werde, so Obernosterer.
"Mit diesem Budget gestalten wir die Zukunft. Ja, wir mussten und müssen Schulden machen. Aber gerade in den schwierigsten Zeiten haben wir solcherart in die Zukunft investiert. Die Folge ist ein Wirtschaftswachstum, das unseren Wohlstand zu sichern hilft. Die einzige 'Gießkanne', die wir abgeschafft haben, war die Kalte Progression", schloss der ÖVP-Budgetsprecher. (Schluss)
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