Karlheinz Kopf: Abschaffung der Kalten Progression bringt breite, spürbare und nachhaltige Entlastung

Als „Meilenstein“ bezeichnet ÖVP-Finanzsprecher Abg. Karlheinz Kopf die Abschaffung der Kalten Progression, die heute, Montag, in der Sitzung des Finanzausschusses beschlossen wurde. „Es war und ist uns ein wesentliches Anliegen, dieser schleichenden Steuererhöhung ein Ende zu setzen“, sagte Kopf. „Diese Maßnahme bringt ab nächstem Jahr eine breite, spürbare und nachhaltige Entlastung auf breiter Basis für viele Bevölkerungsgruppen. Damit setzen wir eine strukturelle Veränderung im Steuersystem in Gang, die gekommen ist, um zu bleiben. Bürgerinnen und Bürgern, aber auch einkommensteuerpflichtigen Unternehmerinnen und Unternehmern wird dadurch spürbar mehr netto in der Tasche bleiben. Das sorgt bei Unternehmen für mehr Planbarkeit und stützt die Kaufkraft.“ Darüber hinaus werde – gerade angesichts der hohen Inflation – die Abschaffung der Kalten Progression einkommenssichernd wirken und damit positive Effekte auf Löhne und Gehälter in Österreich haben.

Bereits im nächsten Jahr 2023 werde die Abschaffung der Kalten Progression zu einer Entlastungswirkung von insgesamt 1,85 Milliarden Euro führen. Bis 2026 rechnet der ÖVP-Finanzsprecher mit einer Entlastung in Höhe von insgesamt über 20 Milliarden Euro. „Es profitieren rund 4,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, rund 2,5 Millionen Pensionistinnen und Pensionisten und rund 500.000 Unternehmerinnen und Unternehmer.“

Kopf weiter: „Über viele Jahre und Jahrzehnte haben sich österreichische Regierungen mit der Kalten Progression beschäftigt. Nun gibt es eine Lösung und wir arbeiten damit einen weiteren, wichtigen Teil des Arbeitsübereinkommens ab. Gemeinsam mit den Grünen haben wir somit einen historischen Schritt gesetzt. Damit bleibt den Menschen spürbar mehr in der Tasche und zum Leben.“

Besonders positiv hebt der ÖVP-Finanzsprecher auch die Senkung des Dienstgeberbeitrags zum Familienlastenausgleichsfonds hervor. Kopf: „Die Inflation treibt die Arbeitskosten in die Höhe. Die im internationalen Vergleich in Österreich hohen Lohnnebenkosten verschärfen diesen Trend noch. Umso wichtiger ist jetzt der Schritt, den Dienstgeberbeitrag zu senken. Das ist ein guter und wichtiger Schritt.“

(Schluss)