VP-Möllner/Marx ad Nossek: BV Nossek allein unterwegs? Wieder übergeht sie mutwillig die Bezirksentwicklungskommission.

Wien (OTS) – „Bezirksvorsteherin Nossek ignoriert bereits zum wiederholten Male die Institutionen des Bezirkes und zeigt damit, was sie für eine fragwürdige Auffassung von Demokratie hat. Es muss endlich mit den politischen Alleingängen der Bezirksvorsteherin Schluss sein. Die Situation bereitet uns große Sorgen, wenn die amtierende Bezirksvorsteherin jegliches Demokratieverständnis verloren hat. Wenn politische Mandatarinnen und Mandatare zum wiederholten Male über Zeitungsartikel von Projekten in Kenntnis gesetzt werden und Anrainerinnen und Anrainer vor vollendete Tatsachen gestellt werden, läuten in Währing die Alarmglocken“, so ÖVP-Bezirksvorsteherin-Stv. Oliver Möllner.

Am Montagmorgen wurde eilig zu einem Pressegespräch eingeladen. Zu diesem Zeitpunkt hatten die politischen Mandatarinnen und Mandatare keinerlei Kenntnis von einem Projekt Kutschkergasse / Schulgasse. „Es passiert zum wiederholten Male, dass Bezirksvorsteherin Silvia Nossek ein Projekt medial präsentiert, ohne dass die zuständigen Kommissionen und Ausschüsse darüber beraten und/oder einen Beschluss fassen. Denn Kommissionen dienen der Vorberatung bestimmter bezirksrelevanter Fragen. Das Projekt Kutschkergasse / Schulgasse entspricht solch einer Frage. Als demokratisch gewählte Volksvertreterinnen und Volksvertreter müssen wir mit der Demokratie sensibel umgehen“, so ÖVP-Klubobfrau Beate Marx. „Wir fordern Bezirksvorsteherin Silvia Nossek neuerlich zu mehr Zusammenarbeit im Bezirk auf. In unzähligen Gesprächen mit den Währingerinnen und Währingern werden die Alleingänge von Bezirksvorsteherin Silvia Nossek kritisch gesehen.“

„Noch im Sommerinterview mit der Bezirkszeitung wünschte sich Frau BV Nossek eine gute Zusammenarbeit mit allen politischen Fraktionen und verwies darauf, dass es dazu Vertrauen und Offenheit benötige. Diese Alleingänge bewirken bedauerlicherweise das Gegenteil“, so ÖVP-Bezirksparteiobmann Johannes Schreiber.