FPÖ – Amesbauer: Migranten-„Karawane“ aus Türkei muss gestoppt werden!

Medienberichten zufolge planen bis zu 70.000 syrische Migranten in der Türkei eine „Karawane“, um in den EU-Raum zu gelangen. FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer forderte daher heute Innenminister Karner zu sofortigem Handeln auf: „Schon jetzt hat die Anzahl der Asylanträge mit rund 60.000 jene der Krisenjahre 2015 und 2016 weit übertroffen. Das Migrationschaos eskaliert immer mehr, in der Türkei macht sich offenbar schon die nächste Migrantenwelle auf den Weg und Innenminister Karner zieht eine inhaltslose PR-Show nach der anderen ab. Er muss endlich Taten setzen. Echter Grenzschutz, ein sofortiger Asylstopp und eine restriktive „No-Way“-Politik, konsequente Abschiebungen sowie eine De-Attraktivierung Österreichs als ,Asyl-Standort´ sind die Gebote der Stunde!“

Die letzten beiden Tage und der Rücktritt der ÖVP-Generalsekretärin hätten gezeigt, dass der so dringend notwendige Paradigmenwechsel in der Asyl- und Migrationspolitik nur mit der FPÖ möglich sei. Dennoch forderte der freiheitliche Sicherheitssprecher die „vernünftigen Kräfte in der ÖVP, die beim Wählerverrat von Nehammer, Karner, Wöginger und Co.“ nicht mitmachen wollten, dazu auf, dies auch zu zeigen und mit den Freiheitlichen im Parlament für eine Politikwende in diesem Bereich zu stimmen. „Die Koalition ist am Ende und Neuwahlen daher unausweichlich. Die illegale Einwanderung muss mit Blick auf unser Sozialsystem und die Sicherheit im Land jedoch schnellstmöglich gestoppt werden, wie wir Freiheitliche es seit jeher fordern. Es braucht daher jetzt entschlossenes Handeln“, so Amesbauer.