SPÖ-Leichtfried: Enttäuschender Auftritt Nehammers bei Orbán-Besuch

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Europasprecher und stv. Klubvorsitzender Jörg Leichtfried zeigt sich nach der Pressekonferenz von Bundeskanzler Nehammer und dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán enttäuscht über die fehlende Haltung Nehammers: „Orbán hat sich kein Stück weit von seinen antisemitischen Aussagen entfernt. Stattdessen betreibt er Wortklaubereien über ‚kulturellen‘ oder ‚biologischen‘ Rassismus und Nehammer nickt das auch noch ab. Das ist eine große Enttäuschung.“ ****

Jörg Leichtfried: „Das Weißwaschen von Rassismus und Antisemitismus über die ‚Kultur‘ ist eine beliebte Ausrede Rechtsextremer, um ihren Hass und ihre Abscheu gegenüber anderen gesellschaftlich akzeptabel zu machen. Das zeigt sich auch an Orbáns Rede: Was der Ministerpräsident da von sich gab, ist von ‚biologischem Rassismus‘ nicht zu unterscheiden und völlig inakzeptabel. Der Kanzler hat jedoch keine weitere Distanzierung eingefordert, sondern diese vermeintliche Erklärung einfach hingenommen. Entweder versteht Nehammer den Zusammenhang zwischen ‚kulturellem Rassismus‘ und ‚biologischem Rassismus‘ nicht, oder er will ihn nicht verstehen. Beides ist ein fatales Signal eines österreichischen Bundeskanzlers.“

Leichtfried bemängelt die Schwäche des Bundeskanzlers gegenüber Orbán: „Diese Pressekonferenz wurde zur reinen Bühne für Orbáns antisemitische und antieuropäische Gesinnung. Nehammer war dem gegenüber völlig hilflos. Bevor er sich mit Orbán auf die Bühne stellt, hätte er klare Zusagen verlangen müssen – eine Distanzierung von seinen Aussagen, eine klare Verurteilung Putins.“ (Schluss) sd/ls