FP-Landbauer: ÖVP ist mit Asylansturm heillos überfordert!
St. Pölten (OTS) – „Im Schatten der Teuerung rollt eine Lawine an Massenzuwanderern über unser Land und die ÖVP schaut wie gelähmt zu. Fast 40.000 Aufgriffe illegaler Einwanderer bestätigen das Totalversagen der verantwortlichen ÖVP-Speerspitze. Der Innenminister Karner, die Verteidigungsministerin Tanner und der Bundeskanzler Nehammer hätten die tatsächliche Möglichkeit „NEIN“ zu sagen und unser Land zu schützen. Leider bringen sie nichts zusammen“, spricht FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag von einer „verlogenen Showpolitik der ÖVP“. Die FPÖ NÖ fordert einen sofortigen Asylstopp und die Rückführung illegaler Migranten. „Das Motto muss lauten:
Grenzen dicht, Asylrecht aussetzen und abschieben, abschieben, abschieben!“, sagt Landbauer.
Die FPÖ kritisiert, dass sich alleine im ersten Halbjahr 2022 schon 40.000 illegale Migranten rechtswidrig Zugang nach Österreich verschafft haben. Das sind fast doppelt so viele Personen, wie die Stadt Krems Einwohner hat! Der Großteil kommt aus Afghanistan, Syrien, Tunesien, Pakistan und Indien. „Mehr als 85 Prozent sind junge, wehrfähige Männer, die nur zum Ziel haben, sich im Sozialhilfe-Paradies Österreich einzunisten. Das sind Sozialhilfesuchende, die bei uns nichts verloren haben“, so der FPÖ-Klubobmann.
Landbauer fordert eine konsequente Pushback-Politik zur Abwehr illegaler Migranten an der Grenze. „Illegale müssen schon an der Grenze zurückgedrängt werden“, fordert Landbauer ein hartes Durchgreifen. Der FPÖ-Landesparteiobmann pocht darauf, das Asylrecht für Fremde, die durch sichere Drittstaaten nach Österreich einreisen, auszusetzen. „Die Belastungsgrenze unserer Bevölkerung mit Sozialhilfe-Flüchtlingen ist längst überschritten. Österreich muss jetzt sofort die Notfalltaste drücken“, betont Landbauer.
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