Vorschau zur Landtagssitzung von VP-Klubobmann Schneeberger

St. Pölten (OTS/NLK) – Bei einer Pressekonferenz heute, Montag, in St. Pölten gab VP-Klubobmann Klaus Schneeberger einen Ausblick auf das NÖ Antiteuerungs-Paket, das am Nachmittag der Landtagssitzung beschlossen werden soll. „Bei den fünf konkreten Hilfen handelt es sich um zielsichere Anti-Teuerungs-Maßnahmen in den Bereichen Heizen, Familien, Kinder und Jugendliche, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher im Bereich Energie“, begann Schneeberger seine Ausführungen. Konkret handle es sich dabei um die blau-gelben Pakete Heizkostenzuschuss, Wohnbeihilfe, Schulstarthilfe und die Pendlerhilfe und den Strompreisrabatt.

Im Zusammenhang mit den Energiekosten verwies Schneeberger darauf, dass die EVN 80 Prozent ihres Strompreises am europäischen Strommarkt orientiert, der sich seit Monaten dramatisch erhöht und die Preise zusätzlich aktienrechtlich weitergegeben werden müssen. Die Kundinnen und Kunden würden mit Erhöhungen von 100 bis 150 Prozent belastet werden. Für das Land Niederösterreich und vor allem für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sei deshalb klar gewesen: „Wir dürfen die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in dieser Situation nicht alleine lassen. Daher konnten und können wir nicht bis September warten.“

Dass der NÖ Teuerungsausgleich der Landesregierung rasch erarbeitet, aber kein Schnellschuss sei, würden auch die Aussagen der Expertinnen und Experten bestätigen. Klubobmann Schneeberger nannte unter anderem den Arbeits-, Sozial- und Medienrechtler Wolfgang Mazal, der meint, dass die Maßnahmen treffsicher bei den unteren Einkommen ankommen würden. Sie würden außerdem an bestehende Mechanismen anknüpfen, was zur Folge hätte, dass es keinen großen administrativen Mehraufwand gäbe. Die Maßnahmen wären eine unbürokratische Hilfe für die Menschen. Vor allem träfen die unterschiedlichen Maßnahmen zielsicher die verschiedenen Lebenssituationen der Menschen. Der Öknonom Christian Helmenstein spräche beim NÖ Strompreisrabattgesetz von einer zielsicheren und treffgenauen Entlastung der Bevölkerung.

Schneeberger nahm auch die Bundesregierung in die Pflicht, denn „wir als Land Niederösterreich können Akzente setzen, aber wir können nicht alles abfedern. Nicht abgefedert ist die Wirtschaft ebenso wie die Landwirtschaft und unsere Vereine, die ebenso an den steigenden Preisen leiden.“ Daher werde man den Bund heute wieder auffordern, sich in diesen Bereichen einzubringen und ein entsprechendes Hilfs-Netz zu knüpfen: „Deshalb gibt es bei der heutigen Landtagssitzung einen Resolutionsantrag unsererseits.“

Abschließend bedankte sich Klaus Schneeberger besonders bei der SP und der FP und zeigte sich überzeugt, dass zwar in der heutigen Landtagssitzung noch die ein oder andere Forderung kommen würde, aber „das Signal für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ist ein positives: nämlich, dass dieses Anti-Teuerungspaket in der Form, in der es die VP vorgeschlagen hat, auch beschlossen wird.“