SPÖ-Kucharowits: Informationskampagne zu Hass-im-Netz lässt immer noch auf sich warten!

Wien (OTS/SK) – „Die Verbreitung von Hass und Hetze über Soziale Medien ist ein gewaltiges Problem, persönlich wie gesellschaftlich – vor allem für Jugendliche und Frauen. Das alles ist seit Monaten bekannt. Und es ist auch bekannt, dass das Hass-im-Netz Bekämpfungsgesetz nicht wirkt“, erklärt SPÖ-Bereichssprecherin für Netzpolitik Katharina Kucharowits gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Die Beantwortung einer Anfrage aus dem April dieses Jahres zeige nämlich, so Kucharowits weiter, dass es nur wenige Anzeigen gegen Hass im Netz gibt, obwohl die Fälle rasant angestiegen sind. Schon damals wurde seitens der SPÖ und der Abgeordneten auf eine Informationskampagne gepocht, um gegen Hass und Gewalt im Netz zu sensibilisieren und betroffene Personen über ihre Möglichkeiten aufzuklären. Nachsatz: „Doch geschehen ist in den vergangen Monaten rein gar nichts.“ Im Rahmen eines heutigen Round Tables mit Expert*innen wurde auch genau das thematisiert und Ableitungen skizziert: „Es braucht ganz klar eine breit angelegte Informationskampagne, die über Rechte im Netz und den Kampf gegen Hass im Netz aufklärt. Und zwar jetzt. Die Regierung und die Plattformen haben hier ganz klar eine große Verantwortung“, bekräftigt die SPÖ-Sprecherin für Netzpolitik. „Denn Gewalt im Netz steigt nachweisbar, noch mehr seit Ausbruch der Pandemie. Dem entschieden und wirksam entgegenzutreten.“

Darüber hinaus brauche es viel mehr Sensibilisierungsarbeit und entsprechende Schulungen für Polizist*innen: „Es darf nicht sein, dass Betroffene oder Zeug*innen von Hass im Netz von Polizeistationen weggeschickt werden. Das darf es nicht länger geben.“ (Schluss) lk/ls