71. Österreichischer Städtetag: Die Krisenmanager auf kommunaler Ebene

Wien (OTS) – Seit über zwei Jahren stehen die österreichischen Städte unter stetigem Druck. Zunächst mussten die Kommunen die Corona-Pandemie und ihre Infektionswellen managen und seit Februar kommen die vielschichtigen Folgen des Ukraine-Kriegs hinzu. „Die Städte befinden sich seit Anfang 2020 im dauerhaften Krisenbewältigungsmodus“, so die Vizepräsidenten des Österreichischen Städtebunds Bürgermeister Klaus Schneeberger (Wiener Neustadt) und Bürgermeister Thomas Steiner (Eisenstadt). Schneeberger betont: „Dem Einsatz der Kommunen innerhalb der vergangenen beiden Jahre muss große Anerkennung und Respekt gezollt werden. Fest steht: Die Kommunen sind in solch herausfordernden Zeiten nicht nur verlässlicher Partner für Bund und Länder, sondern insbesondere auch für die kommunale Bevölkerung selbst. Das unermüdliche Engagement der Gemeindevertreterinnen und -vertreter wird dementsprechend auch von der kommunalen Bevölkerung geschätzt. Bestätigt wird das von einer repräsentativen Umfrage des „Institute for Social Research“ (SORA-Städtebarometer 2022), die zeigt, dass die Österreicherinnen und Österreicher trotz der zahlreichen Herausforderungen der letzten Jahre weiterhin zufrieden mit dem Service und der Daseinsversorgung der Gemeinde sind: „Wir sehen beispielsweise, dass 9 von 10 befragten Gemeindebewohnern mit den Anlaufstellen für Corona-Tests sowie 8 von 10 mit den Impfmöglichkeiten vor Ort sehr oder ziemlich zufrieden waren und sind“, so Steiner.

Ukraine-Krieg wirft Schatten voraus
Trotz des bisherigen Krisenmanagements der Städte reißen die zahlreichen Herausforderungen nicht ab. „Die Krisen werfen auch weiterhin ihren Schatten. Klar ist: Die Versorgungsungewissheit und die stark ansteigende Inflation in allen Lebensbereichen führen zu einer Verunsicherung der Bevölkerung. Kein Staat und keine Region können sich von dieser Entwicklung abkoppeln“, so Schneeberger. Laut der SORA Studie haben für die Befragten die steigenden Energie-, Lebensmittel- und Wohnkosten sowie die psychische Gesundheit von Kindern Priorität. Schneeberger betont: „Die Maßnahmen, die geschnürt werden, müssen treffsicher, unkompliziert und wirksam sein. Bisher wurden seitens der Bundesregierung einige Pakete, die den Inflationsausgleich darstellen sollen, verabschiedet. Dank der Erhöhung des Familienbonus, des Klimabonus und der Senkung der Einkommenssteuer werden auch im Juni weitere Schritte zur Entlastung der Österreicherinnen und Österreicher gesetzt.“

Miteinander mehr erreichen
Die herausfordernden Aufgaben der Städte werden auch am 71. Österreichischen Städtetag, der von 1. bis 3. Juni 2022 in Villach stattfindet, behandelt. Im Rahmen der Vollversammlung treten alle 271 Mitglieder des Österreichischen Städtebund zusammen, um gemeinsam Lösungsvorschläge für die anstehenden Herausforderungen zu finden. Hierzu lädt der Stellvertretende Städtebundpräsident und Bürgermeister Klaus Schneeberger auch die Mitglieder seiner Fraktion zu mehreren Vernetzungs- und Austauschtreffen. „Für uns als Volkspartei ist es wichtig, dass wir ein breites Stimmungsbild aus allen Städten einholen, denn die Vielfalt Österreichs zeichnet sich durch die diversen Zugänge der Kommunen aus. Nur gemeinsam können wir aus den Krisen gestärkt herauskommen.“, sind sich Schneeberger und Steiner sicher. Neben den fraktionellen Vorbesprechungen wird es auch ein Get2Gether mit Finanzminister Brunner und Innenminister Karner geben.

Schneeberger und Steiner merken abschließend an: „Mit der Bundesregierung und den Landesregierungen haben wir als Kommunen starke, verlässliche Partner, die mit uns auf Augenhöhe und zielorientiert arbeiten. Die gelebte Partnerschaft zeigt sich einerseits in der gemeinsamen Krisenbewältigung und andererseits in der tatkräftigen Unterstützung der Städte bei anstehenden Projekten.“