SPÖ im Bundesrat zu Holocaust-Gedenktag: Für ein demokratisches Miteinander, gegen Hetze und Antisemitismus

Wien (OTS/SK) – „Gerade angesichts der aktuell zunehmenden Radikalisierung und Spaltung unserer Gesellschaft muss der heutige Holocaust-Gedenktag Anlass sein, für ein demokratisches und friedliches Miteinander einzutreten. Die sozialdemokratische Fraktion im Bundesrat bekennt sich geschlossen und einhellig zur politischen Verpflichtung, vehement gegen jegliche Art von Hass, Hetze und Antisemitismus aufzutreten“, betont Korinna Schumann, Vorsitzende der SPÖ-Bundesratsfraktion anlässlich des internationalen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus im Namen aller sozialdemokratischen Bundesrät*innen. ****

Die systematische Massenvernichtung der europäischen Juden und Jüdinnen und anderer Bevölkerungsgruppen durch die nationalsozialistische Herrschaft war, so Schumann weiter, ein beispielloses Verbrechen der Menschheitsgeschichte. „Wenn jetzt von einschlägigen Gruppierungen Corona-Maßnahmen mit diesen Verbrechen verglichen werden und zur ‚Veranschaulichung‘ bei Demonstrationen Judensterne getragen werden, ist das nicht nur eine völlig haltlose historische Relativierung. Sondern es ist untragbar und es wird damit eine Grenze überschritten, die niemals überschritten werden dürfte. Als der Geschichte verpflichtete, aufrechte Sozialdemokrat*innen lehnen wir dies aus tiefster Überzeugung ab“, betont Schumann.

„Die SPÖ wird die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus in Zukunft weiterhin wachhalten. Auch als Sozialdemokrat*innen im Bundesrat sehen wir im bewussten Gedenken einen wichtigen politischen Auftrag, den wir stets erfüllen wollen und werden!“, so die Fraktionsvorsitzende der SPÖ im Bundesrat abschließend. (Schluss) sr/lp