„Hohes Haus“ mit einer Bilanz über das ereignisreiche Jahr 2021

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 19. Dezember 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:

Ins dritte Jahr

Österreich geht ins dritte Jahr der Pandemie. Das Unvorstellbare ist Realität geworden. Wie sehr Corona unser Leben bestimmt, spiegelt sich auch in der Arbeit des Parlaments wider. Es gab unzählige Sondersitzungen, Sitzungen an Wochenenden, eine Flut an Gesetzen, hitzige Debatten. Auch die letzte reguläre Plenarwoche des Jahres rundete das Bild ab. An den beiden Sitzungstagen wurden mehr als 50 Gesetze beschlossen, viele im Zusammenhang mit Corona. Marcus Blecha fasst das Wesentliche dieser Woche zusammen und zieht eine kleine Bilanz über das so ereignisreiche Jahr.

Rebekka Salzer hat mit FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ein Interview zur aktuellen Situation geführt.

Im äußersten Fall

Der Nationalrat hat in seiner letzten regulären Sitzung auch die Sterbehilfe adaptiert. Tötung auf Verlangen bleibt verboten, doch wird Beihilfe zum Suizid in einem engen Rahmen erlaubt. Das Sterbeverfügungsgesetz ermöglicht die Mitwirkung am Suizid von schwer oder unheilbar Kranken, die volljährig und entscheidungsfähig sind. Das Gesetz geht mit Änderungen des Suchtmittelgesetzes und des Strafgesetzes einher und soll mit 1. Jänner in Kraft treten. Susanne Däubel hat die Debatte verfolgt und mit Betroffenen gesprochen.

Im Wandel

Die politische Landschaft hat sich heuer nicht nur in Österreich verändert, noch massiver war der Umbruch in Deutschland. 16 Jahre lang hat die Christdemokratin Angela Merkel von der CDU Deutschland und somit auch der EU den Stempel aufgedrückt. Jetzt regiert in Berlin der Sozialdemokrat Olaf Scholz gemeinsam mit Liberalen und Grünen. Das wird mittelfristig auch massive Auswirkungen auf die Europäische Union haben. Erste Anzeichen sind bereits erkennbar. Ein Bericht aus Brüssel von Benedict Feichtner.