Kaineder: Schwarz-Blau II ante portas: die ÖVP hat den Aufbruch abgesagt und sich für altes Denken entschieden

Linz (OTS) – Zwei Parteien, die gemeinsam 120.000 Stimmen und damit sehr viel Vertrauen eingebüßt haben, wollen weitermachen wie bisher. Vereint in altem Denken und Handeln. Sie wollen das Land verwalten statt gestalten, bewahren statt vorantreiben. Man klopft sich gegenseitig auf die Schultern, Staub rieselt damit sich neuer ansetzen kann.

„Die ÖVP hat ihre Entscheidung getroffen. Das ist selbstverständlich zu respektieren. Es ändert aber nichts daran, dass es eine mutlose und damit keine gute Entscheidung ist – nicht für Oberösterreich, seine Menschen und schon gar nicht für den Klimaschutz. Die ÖVP hätte eine mutige Alternative gehabt. Wir Grüne haben eine ganz konkrete Zukunftsperspektive aufgezeigt. Aber die ÖVP hat den Aufbruch abgesagt und die Stagnation gewählt“, kommentiert der Grüne Landessprecher LR Stefan Kaineder die Entscheidung der ÖVP mit der FPÖ in Koalitionsgespräche einzutreten. Gespräche, die wohl unweigerlich in eine Neuauflage der schwarz-blauen Koalition münden werden.

Die Grünen haben immer betont, in einer Zukunftsregierung Verantwortung übernehmen zu wollen. „Wir Grüne haben der ÖVP in den Gesprächen aufgezeigt, wie die großen Herausforderungen für Oberösterreich nicht nur zu meistern, sondern auch als Riesenchance zu nutzen wären. Sie hätte sich für effektiven Klimaschutz, eine echte Energie- und Verkehrswende, für eine klimafitte Industrie und wirksamen Bodenschutz entscheiden können. Wir hätten das alles erfolgreich umsetzen können“, betont Kaineder, der auch das ÖVP-Argument einer zu instabilen Mehrheit mit den Grünen nicht gelten lässt. „Wir Grüne sind vielmehr ein Stabilitätsfaktor. Das haben wir in all den Jahren der schwarz-grünen Koalition bewiesen und das beweisen wir aktuell auch in der Bundesregierung. Wir stehen zu Zielen, Vereinbarungen und sind starker Part einer Partnerschaft. Zahlenspiele um Anwesenheiten haben in erster Linie Ablenkungscharakter“, betont Kaineder.