Nepp: Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Heumarkt-Projekt offenbar abgenickt
Wien (OTS) – Ein aktueller Artikel des Nachrichtenmagazins „profil“ bringt nun Licht ins Dunkel, warum die Wiener ÖVP nicht die freiheitliche Forderung, eine Untersuchungskommission in Sachen Heumarkt Projekt einzusetzen, unterstützt. „Wie E-Mails belegen, dürfte Bundeskanzler Sebastian Kurz von den Plänen des Immobilieninvestors Michael Tojner nicht nur gewusst haben, sondern wurde auch um Intervention bei seinem Wiener Landesparteiobmann Gernot Blümel gebeten. Man solle das Projekt nicht zum Spielball von Bundes- und Wiener Oppositionspolitik machen“, fasst der Wiener FPÖ-Chef, Stadtrat Dominik Nepp, zusammen. Im Büro Tojner jubelte man darüber, dass die ÖVP bei der Regierungsbildung 2017 die Kultur und damit auch die Agenden das Weltkulturerbe betreffend übernommen hatte. Man erwartete sich damit keine weiteren Hürden. Zur Erinnerung: Damaliger Kultusminister war der heutige Finanzminister und Kurz-Intimus Gernot Blümel.
„Es darf also niemanden wundern, dass die ÖVP nun kein Interesse mehr daran zeigt, die Causa rund um das Heumarkt-Projekt vollends aufzuklären. Denn neben dem ehemaligen Grünen Planungssprecher Christoph Chorherr scheint auch die ÖVP-Führung hier ein doppeltes Spiel gespielt zu haben. Offiziell positionierte sich die ÖVP gegen das Projekt, inoffiziell ist scheinbar die Parole ausgegeben worden, nicht weiter gegen den Hochhausbau vorzugehen“, ärgert sich Nepp einmal mehr über die Zweigleisigkeit, die die ÖVP fährt. Der damalige Parlamentspräsident und nunmehrige Nationalratsabgeordnete und Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karlheinz Kopf hätte sich sogar für eine Wohnung interessiert und wurde vom Büro Tojner umgehend ganz nach oben auf die Interessentenliste gesetzt. Auf Nachfrage will er davon heute jedoch nichts mehr wissen.
„Es wird immer offensichtlicher, dass die ÖVP überall ihre Finger im Spiel hat. Ich fordere von Bundeskanzler Kurz und Finanzminister Blümel eine klare Stellungnahme sowie umgehende Aufklärung darüber, ob es hier weitere Vereinbarungen gegeben hat. Der Verdacht scheint tatsächlich nicht unbegründet“, schließt Nepp.
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