NEOS zu NoVA: Nichts weiter als ein Tropfen auf dem heißen Stein

Wien (OTS) – In seiner Kritik bestätigt, sieht sich NEOS-Klima- und Umweltsprecher Michael Bernhard, nachdem der Budgetdienst seine Studie zur NoVA veröffentlicht hat. „Hier zeigt sich, worauf wir NEOS schon lange hinweisen: Die NoVA-Reform, an der die Bundesregierung festhält, ist aus ökologischer Sicht nichts weiter als ein Tropfen auf dem heißen Stein: Eine vergleichsweise teure Maßnahme mit geringen Steuerungseffekten. Dementsprechend ist sie absolut kein Ersatz für echte Maßnahmen zur Treibhausgasreduktion im Verkehrsbereich.“

Während also Familienautos besonders belastet würden, so Bernhard, kämen „die großen Stinker“ wie SUVs aufgrund eines „Plug-In-Schmähs“ ungeschoren davon. „Hier wird ein Minimum an Treibhausgas-Einsparung als Ökologisierungs-Hit verkauft. Stattdessen kratzt diese Maßnahme lediglich an der Oberfläche. Wenn es das ist, was die türkis-grüne Bundesregierung unter effektivem und sozial gerechtem Umweltschutz versteht, dann sehe ich schwarz für die Klimaziele 2040.“

Ökologisierung des Steuersystems endlich umsetzen

Anstatt ständig an kleinen Schräubchen zu drehen, müsse endlich die seit Langem versprochene Ökologisierung des Steuersystems angegangen werden – „besser gestern als heute, doch es scheint, als würde die Bundesregierung ,die Welt von Gestern‘ zwanghaft aufrecht erhalten wollen, ohne an das Morgen zu denken“. Darüber hinaus müssten umweltschädliche Subventionen schleunigst abgeschafft, der Bodenverbrauch reduziert und mehr Platz und Mittel für öffentliche Verkehrsmittel geschaffen werden. Bernhard: „Was uns die Regierung bisher geliefert hat, ist eindeutig zu wenig: Es ist ambitionslos, mutlos, zahnlos – und das trotz einer grünen Regierungsbeteiligung. Wir warten also weiterhin auf den großen Wurf in Sachen Klimaschutz.“