NEOS Wien/Konrad: Mindestsicherung wird künftig Arbeitsmarkt-Integration erleichtern
Wien (OTS) – „Die Kritik der Grünen an der Weiterentwicklung der Wiener Mindestsicherung geht völlig ins Leere!“ stellt NEOS Wien Sozialsprecher Jörg Konrad fest. „Wir haben uns als Fortschrittskoalition das Ziel gesetzt, die Mindestsicherung in Wien weiterzuentwickeln, um Verfestigungstendenzen entgegenzuwirken und die Arbeitsmarktintegration zu stärken!“
So wird der Beschäftigungsbonus Plus entgegen der Behauptung der Grünen nicht abgeschafft, sondern so gestaltet, dass mehr Betroffene davon profitieren als bisher. Familienbezogene Absatzbeträge und lohnsteuerliche Gutschriften werden künftig nicht mehr an die Wiener Mindestsicherung (WMS) angerechnet, ebenso werden Covid-Prämien und Bonuszahlungen mit der Novelle ausgenommen.
Mit der Wiener Jugendunterstützung sollen Qualifizierung und Arbeitsanreize erhöht werden, so Konrad weiter: „Die 4 Monats-Regel für junge Menschen war kontraproduktiv – wir sind überzeugt, dass man gerade bei jungen Menschen, die ohne Ausbildung oder Arbeit sind, möglichst rasch mit der Förderung beginnen sollte, um ihnen Perspektiven und Möglichkeiten aufzuzeigen.“
Die Fortschrittskoalition bekennt sich klar dazu, mit der Wiener Mindestsicherung Menschen existenziell abzusichern. Allerdings sollen diese Absicherung verbunden sein mit der Förderung von erwerbstätigen Betroffenen und dem Ziel, die Mindestsicherungs-Bezieher_innen rasch (wieder) in den Arbeitsmarkt integriert zu werden.
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