NEOS zu Schützenhöfer: Der Kanzler hat sich seine „Familie“ selbst ausgesucht

Wien (OTS) – „Es ist bezeichnend für die Denkweise der Volkspartei, wenn Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer wortwörtlich sagt:
,Bewerber, die an der ersten Stelle schreiben, ich bin bei keiner Partei, die können mir schon gestohlen bleiben’“, sagt NEOS-Generalsekretär Nick Donig nach der heutigen „Pressestunde“. „Es zeigt: Egal, ob alte oder angeblich Neue Volkspartei – es zählt auch unter Sebastian Kurz in erster Linie, wen du kennst, und nicht, was du kannst.“

Wohin dieser gar nicht neue Stil des parteipolitischen Postenschachers führt, könne jeder und jede derzeit am Beispiel des ÖBAG-Chefs Thomas Schmid sehen, so Donig. „Wenn Schützenhöfer nun meint ,Auf den Bundeskanzler bin ich stolz, über manche in seinem Umfeld nicht wirklich’, ist das ein durchschaubarer Versuch der Kindesweglegung. Sebastian Kurz hat sich in der Neuen ÖVP das alleinige Durchgriffsrecht gesichert, er hat sich sein Team, sein Umfeld, seine türkise ,Familie’ ganz allein ausgesucht. Wenn es in diesem Umfeld zu Verfehlungen kommt – und das passiert derzeit am laufenden Band – kann sich Sebastian Kurz nicht aus der Verantwortung stehlen.“

Ebenso durchschaubar sei es, so Donig, wenn Schützenhöfer zwar einerseits beteuert, dass er persönlich die Justiz nicht angreifen würde, im selben Atemzug aber andererseits erklärt, dass Kurz ungerecht behandelt werde und die Ermittlungen zu nichts führen würden. „Wäre die ÖVP tatsächlich eine staatstragende Partei mit einem reinen Gewissen, würde sie die Korruptionsstaatsanwältinnen und -anwälte endlich einfach ohne Zurufe und Interventionen jeglicher Art ihre Arbeit machen lassen.“