FPÖ – Schnedlitz: Von dieser Regierung kann man nur den geschlossenen Rücktritt erwarten, da hilft auch kein neuer Gesundheitsminister

Wien (OTS) – „Man könnte die Dauerumstrukturierung der Bundesregierung als ein Schauspiel im dritten Akt bezeichnen. Nach Lunacek und Aschbacher ist nun auch Anschober gegangen. Das alles ist ein Armutszeugnis der türkis-grünen Chaosregierung“, so der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. „Und auch der oftmals zitierte ‚Comeback-Plan‘ ist im Prinzip genauso, wie wenn ein Totengräber von Geburtshilfe sprechen würde.“

Aber auch die PR-Maschinerie der Bundesregierung und deren Spin-Doktoren laufe nach altem Muster. So würden die „Turnpatschen“ des neuen Gesundheitsministers bei der Angelobung nur davon ablenken, dass es für die wichtigsten Themen in seinem Bereich noch keine Lösungen gebe. „So gibt es bis heute noch keine Lösung gegen Armut, soziale Ungerechtigkeiten und gegen die Pandemie in unserem Land“, so Schnedlitz.

„Spätestens seit der ServusTV-Sendung ‚Talk im Hangar‘ wissen wir, dass der neue Gesundheitsminister ein Jünger des Kanzlers und Pharmalobbyist ist. Denn für ihn gibt es nur ‚Impfen oder Zusperren‘, damit entspricht er genau den Vorgaben des ÖVP-Kanzlers. Als Draufgabe gibt es aktuell bis heute auf der Facebookseite des Ministers Mückstein eine Werbung für den Impfstoffhersteller Moderna. Parallelen zu Hygiene Austria im Umfeld des Kanzlers sind mehr als augenfällig“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär.

„Erwartungen, außer den geschlossenen Rücktritt, haben wir an diese türkis-grüne Bundesregierung keine mehr“, betonte Schnedlitz, der noch anfügte, dass ein Volk, das seine Freiheit liebt am Ende des Tages immer frei sein wird.