FW-Bernard: FPÖ blockiert geplante NoVA-Erhöhung im Bundesrat

Wien (OTS) – Die geplante Erhöhung der NoVA hat seit Bekanntwerden des Vorhabens die Wogen hochgehen lassen. Mit 1. Juli des Jahres wollte die Bundesregierung die NoVA für PKW und Zweiräder neu regeln und die NoVa-Befreiung für Fiskal-LKW, also Firmen-Transporter, die bis dato gegolten hat, abschaffen. „Ein Anschlag auf die Geldbörsen aller Bürger ohne jeden Effekt für die Umwelt“, so BR Michael Bernard, gf. Obmann der Freiheitlichen Wirtschaft Mistelbach-Gänserndorf, der gestern im Bundesrat jenen Antrag eingebracht hat, der nun die geplante NoVA-Erhöhung blockiert. Die zuständige Ministerin Gewessler wird nun aufgefordert, das Gesetz zur NoVA-Novelle zurückzunehmen.

Der FPÖ ist es gelungen, für diesen Antrag die Bundesräte der SPÖ zu überzeugen, ins gemeinsame Boot zu holen und damit Grüne und ÖVP zu überstimmen. „Dieser Etappensieg zeigt wieder einmal, dass die Freiheitliche Wirtschaft die einzige Interessenvertretung ist, auf die sich die Unternehmer verlassen können. Wir rennen seit Bekanntwerden dieses Unfugs dagegen Sturm“, erinnert der Obmann der FW-Niederösterreich Reinhard Langthaler.

In Zeiten der schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg die NoVA – auf der Welt ohnehin ein österreichisches Unikum – zu erhöhen, würde nicht nur Autos und Motorräder, sondern auch alle Dienstleistungen für die Konsumenten unnötig verteuert. „Firmen-Transporter wären mit einem Schlag um durchschnittlich 30% teurer, die Unternehmen müssten diese Mehrkosten letztendlich an die Kunden weitergeben. Das konnte die FPÖ gestern vorerst blockieren“, so Bernard abschließend.