Litschauer/Grüne: UN-Atomwaffenverbotsvertrag erzeugt starken Schulterschluss für eine atomwaffenfreie Welt

Wien (OTS) – „Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist mehr als nur Symbolik. Der Schulterschluss aus über 50 Staaten ist ein großer Schritt im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt“, freut sich Martin Litschauer, Anti-Atomenergie Sprecher der Grünen, über sein Inkrafttreten mit 22.1.2021.

Mit der Unterzeichnung von Honduras hat der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen die nötige Schwelle von 50 Ratifikationen im Oktober 2020 erreicht. Österreich hatte den Vertrag 2018 ratifiziert. Der Vertrag ist völkerrechtlich bindend und verbietet seinen Beitritt-Staaten unter anderem Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren, zu besitzen, zu lagern, weiterzugeben, sie einzusetzen und mit ihnen zu drohen. Bis auf Österreich, Irland und Malta, ist kein EU-Land unter den Vertragsstaaten. Als Grund dafür wird die starke Opposition der NATO gegen den Vertrag gehandelt, bei der auch viele der EU-Staaten Mitglied sind.

„Wenig überraschend fehlen die großen Atommächte USA, Großbritannien, Russland, China und Frankreich auf der Liste. Die Bedeutung des Vertrages wird dadurch aber nicht geschmälert: Starke Allianzen sind jetzt gefragt, um politischen Druck aufzubauen. Wegschauen ist keine Lösung, der rote Knopf ist allzeitbereit und die Gefahr permanent. Auch europäische NATO-Länder müssen sich dessen bewusst sein und trotz ihrer Nato-Mitgliedschaft Bekenntnis zeigen. Atomwaffenverbot und Atomausstieg sind eng verwoben. Atomkraftwerke liefern nuklearen Sprengstoff unter dem Deckmantel der Stromproduktion. Deshalb ist der heutige Tag für mich auch eine klare Ansage gegen Atomenergie“, sagt Litschauer.