NEOS zu Kocher: Bonus-Malus-System als Nachfolger für Kurzarbeit

Wien (OTS) – Im Vorfeld des heutigen Treffens zwischen Arbeitsminister Kocher und den Sozialpartnern erteilt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker allen Beteiligten im Sinne der Arbeitgeber_innen und Arbeitnehmer_innen einen konkreten Arbeitsauftrag: „Es muss rasch ein zielsicheres und effizientes System geschaffen werden, das die Kurzarbeit gut ablöst. Wir NEOS schlagen erneut hierfür das Bonus-Malus-System vor, das Unternehmen begünstigt, die weniger Kurzarbeit in Anspruch nehmen.“ So könnten Unternehmen, die in einem hohen Maße Förderung über die Kurzarbeit nutzen, einen Aufschlag auf die Körperschaftsteuer oder Einkommensteuer für spätere Gewinne zahlen. Loacker: „Das Bonus-Malus-System hätte den Vorteil, dass der Kontrollaufwand erst nach der Krise anfällt. Damit würde man die notwendige Unterstützung sicherstellen, aber auch einer missbräuchlichen Anwendung der Kurzarbeit entgegenwirken.“

Dass Kurzarbeit auch nur für eine kurze Zeit gedacht ist, habe der neue Arbeitsminister bereits mehrmals bekräftigt, daher sei es wesentlich, nun neue Möglichkeiten zu etablieren. „Je länger Kurzarbeitsbeihilfe gewährt wird, desto größer ist auch der Anteil an Arbeitsplätzen, die strukturell schon vor der Krise problematisch und nicht mehr markttauglich waren. Das bedeutet, dass mit Steuergeld die Konkurrenz für gesunde Betriebe am Leben erhalten wird, was wiederum die Gesunden massiv schwächt. Auf der anderen Seite gehen Unternehmen, die um keine Kurzarbeit ansuchen, leer aus und werden bestraft.“

Mehr Tempo bei der Homeoffice-Regelung
Darüber hinaus erinnert Loacker Kocher an seine Ankündigung, Regelungen für das Homeoffice bereits im Jänner einzuführen. Auch seitens der Sozialpartner wurden bisher nur Überschriften geliefert. „Hier wurde bereits viel zu viel Zeit vergeudet. Seit elf Monaten arbeiten tausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von zu Hause aus. Daher braucht es die neuen Regelungen rasch und nicht erst irgendwann,“ sagt Loacker. Unter anderem fordern NEOS einen Steuerfreibetrag für Homeoffice-Kostenersätze sowie die Möglichkeit einer freiwilligen Betriebsvereinbarung.