Parlamentswahlen in Kasachstan 2021

Wien (OTS) – Die Republik Kasachstan hat am 10. Januar 2021 die achten Parlamentswahlen ihrer Geschichte als unabhängiger Staat abgehalten. Es waren die ersten Wahlen unter Präsident Kassym-Schomart Tokajew. Insgesamt standen den fast zwölf Millionen Wählern 10.061 Wahllokale zur Verfügung, davon 66 in den Auslandsvertretungen des zentralasiatischen Staates in 53 Ländern.

Fünf verschiedene politische Parteien nahmen an den Wahlen im größten asiatischen Flächenstaat teil, die allesamt eine Quote von 30 Prozent Frauen oder Unter-30-Jährigen auf ihren Kandidatenlisten erfüllten.

Nach den von der zentralen Wahlkommission Kasachstans bekanntgegebenen vorläufigen Ergebnissen erhielten drei Parteien genügend Stimmen, um die für den Parlamentseinzug erforderliche Grenze von sieben Prozent zu überspringen: Die „Nur Otan“-Partei erhielt 71,09 Prozent, die „Ak Zhol“ Demokratische Partei Kasachstans 10,95 Prozent, die „Partei des Kasachischen Volkes“ 9,1 Prozent, die „Auyl“ Demokratisch-Patriotische Volkspartei 5,29 Prozent und die „ADAL“-Partei 3,57 Prozent.

Zuvor hatte die Wahlkommission bereits eine Wahlbeteiligung von 63,3 Prozent ermittelt. Ein recht hoher Wert, wenn man die fortdauernde COVID-19-Pandemie sowie Temperaturen von -10 Grad Celsius in Betracht zieht.

Präsident Kassym-Schomart Tokajew erklärte, dass er am 15. Jänner eine Reihe neuer Reformen in Übereinstimmung mit der Neukonstituierung des kasachischen Unterhauses verlautbaren wird. „Die Reformen werden gerade vorbereitet. Sie sollten nicht aufhören. Ich werde meine Ansprache vor den neuen Mitgliedern des Unterhauses am 15. Jänner halten“, sagte der Präsident. „In jedem Fall haben die Autoritäten alles getan, um die Fairness der Wahlen zu gewährleisten. Alle Kandidaten hatten gleiche Chancen“, sagte Tokajew.

Christine Muttonen, Kasachstan-Expertin, ehemalige Abgeordnete zum österreichischen Parlament und frühere Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, kommentierte: „Ein Land, das gerade die Todesstrafe nach einem langen Moratorium endgültig abgeschafft hat, setzte bereits vor der Wahl ein weiteres starkes Zeichen in der Anwendung der neuen Wahlrechtsreform. So waren zum Beispiel 30 Prozent aller Wahllisten durch Frauen oder junge Menschen besetzt. Das ist ein Zeichen für das Wissen und Verständnis, dass demokratische Prozesse niemals abgeschlossen sind, sondern ständig weiterentwickelt werden müssen.“