VIRUS begrüßt „Aus“ für Waldviertelautobahn – Absage des Phantoms müssen weitere folgen

Wien (OTS) – Die Umweltorganisation VIRUS begrüßt die Absage an eine Waldviertelautobahn durch Bundesministerin Gewessler und die Einigung auf mehr öffentlichen Verkehr mit Niederösterreichs Landeshauptfrau Mikl-Leitner. Sprecher Wolfgang Rehm: „Das kann der Beginn einer Verkehrs und Klimawende im größten Flächenbundesland sein, für die es aber weiteres Umdenken braucht. War die Europaspange noch ein Phantom, sind mit S8, S1 und S34 viel konkreter gewordene Relikte aus der Altbetonzeit in Planung, die den Anforderungen an Klima- und Bodenschutz unzeitgemäß nicht mehr entsprechen, hier braucht es weitere Umdenkschritte“.

Es handle sich um milliardenteure klimaschädliche, bodenfressende und naturzerstörende Autobahnneubauprojekte, die im Falle von S8 und S34 rechtswidrig in den Anhang zum Bundesstraßengesetz gelangt seien und wie der Rechnungshof bestätigt habe, auch nicht den Kriterien entsprochen hätten. „Wie wir als Verfahrensbeteiligte wissen, verfügen trotz extrem privilegierender Rechtslage diese Vorhaben glücklicherweise nicht über die erforderliche Genehmigungen und sind diese im Fall der S8 auch außer Reichweite, ist aber die rechtliche Ebene kein Ersatz für die politische Entscheidung auf allen Ebenen hier wird man sich nicht auf Dauer vor den erforderlichen Weichenstellungen in Richtung einer klimagerechten Verkehrspolitik drücken können“, so Rehm. Gerade Niederösterreich habe viel straßenverkehrsfördernden Autobahnbau ohnehin nur zum umfunktionierten Zweck der lokalen Erschließung und einen Kahlschlag beim Bahnnetz in der Fläche zu verzeichnen gehabt und brauche eine Trendwende. „Das bedeutet Abkehr von der umweltschädliche Autozentriertheit und Neuausrollung eines flächendeckenden Angebots beim Öffentlichen Verkehr. Das nun vorgestellte Programm für das nördliche Niederösterreich wird zu konkretisieren und zu ergänzen sein“, so Rehm abschließend.