Kocevar/Spenger: „ÖVP-Hetze in NÖ ist nicht zu ertragen!“

St. Pölten (OTS) – Als „skandalös“ beschreibt der Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ, Wolfgang Kocevar, die Aussagen von Bürgermeister und ÖVP NÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger, welcher im ORF NÖ-Morgenjournal die geringe Beteiligung an den Massentests in Wiener Neustadt auf den Migrationsanteil in der Stadt zurückführt.

„Eine letztklassige und peinliche Aussage des ÖVP-Bürgermeisters, welche lediglich darauf abzielt, die Gesellschaft zu spalten, um von den eigenen Versäumnissen von Bundeskanzler Kurz und seiner Chaos-Truppe in der Regierung abzulenken!“, so Kocevar.

Denn die Tatsache, dass die Massentestungen in Niederösterreich so reibungslos über die Bühne gegangen sind, ist einzig und allein ein Verdienst der Gemeinden, wie Kocevar abschließend betont: „Sie haben nach der – wie so oft – überfallsartigen Ankündigung der ÖVP die Organisation und die Durchführung der Massentests förmlich aus dem Boden gestampft! Im Namen der Sozialdemokratie möchte ich mich bei allen BürgermeisterInnen und freiwilligen Helferinnen und Helfern für deren Engagement bedanken! Was wir nun endlich brauchen, ist ein konkretes Vorhaben, wie wir mit einem möglichst hohen Maß an Sicherheit über die Feiertage und darauffolgenden Wochen kommen. Aber wie so oft fehlt bei der Volkspartei jeglicher Plan – Ziel dieser Partei ist es scheinbar, für Chaos, Hetze und Spaltung in unserem Land zu sorgen und die Menschen gegeneinander auszuspielen! Die Regierung ist längst nicht mehr tragbar und allem Anschein nach bemühen sich nun auch hochrangige ÖVP-Politiker in Niederösterreich um diesen Titel!“

In die gleiche Kerbe schlägt auch Wiener Neustadts Vizebürgermeister, Mag. Dr. Rainer Spenger, der sachliche Gründe anführt und nicht den Migrationshintergrund der Menschen als Ursache sieht: „Die Beteiligung an den COVID-Tests in Wiener Neustadt (Anm.: 6.300 Personen Stand gestern am Abend) ist wenig zufriedenstellend. Da bin ich mit dem Herrn Bürgermeister einer Meinung. In der Analyse des ‚Warum’ unterscheiden wir uns aber diametral“, so Spenger, aus dessen Sicht das magere Ergebnis fünf Gründe hat:
1. Wenig Vertrauen der Bevölkerung in die doch nicht zu 100% sicheren Antigen-Tests.
2. Die Angst, wenige Tage vor Weihnachten einen positiven Befund zu haben und damit die ganze Familie in Quarantäne zu schicken.
3. Die immer wieder artikulierte Hoffnung, dass 70 bis 80 Prozent der Bevölkerung zu den Tests gehen, hat nur enttäuscht werden können. Erwartungen sind Fallen.
4. Eine rapide steigende Corona-Müdigkeit der Menschen.
5. Die Tatsache, dass immer weniger Personen die Maßnahmen der Bundesregierung mittragen.

Der Vizebürgermeister abschließend: „Wenn bis dato fast 41.000 Personen nicht zu den Tests hingegangen sind, dann hat das ganz andere Gründe als den Migrationshintergrund von Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Nicht zuletzt ist dafür ein schweres Versagen der Bundesregierung im Krisenmanagement verantwortlich. Ich danke jedenfalls allen, die an der Vorbereitung und Umsetzung der Massentests in Wiener Neustadt mitgearbeitet und ihre kostbare Zeit für die Allgemeinheit geopfert haben.“