FPÖ – Reifenberger: Umsatzersatz im Kulturbereich wurde von ÖVP und Grünen verpfuscht!

Wien (OTS) – „Es ist zwar gut, dass es einen Umsatzersatz während des Lockdowns auch für den Kulturbereich gibt, aber dieser wurde leider vollkommen verpfuscht, weil auf die freien Kunst- und Kulturschaffenden und auf die Zulieferer total vergessen wurde. Es wäre daher nur sachgerecht, dass beispielsweise nicht nur ein Theater einen Umsatzersatz erhält, sondern das Theater dafür dann auch den selbständigen Schauspielern und Tänzern, deren Vorstellungen abgesagt wurden, die vereinbarten Gagen ausbezahlen muss“, sagte heute FPÖ-Kultursprecher NAbg. Mag. Volker Reifenberger in seinem Debattenbeitrag. „Es gibt in dem Fall eine totale Schieflage innerhalb des Kunst- und Kulturbereichs – das ist ein weiteres Beispiel für das dilettantische Agieren dieser schwarz-grünen Regierung“, so Reifenberger.

„Die Regierungsfraktionen von ÖVP und Grünen machen es uns mit diesem Antrag wieder einmal schwer, weil gleichzeitig fünf Gesetze auf einmal geändert werden sollen. In diesem Fall wären aber einzelne Anträge sachgerechter gewesen, als so ein Sammelgesetz – daher werden wir einen Antrag auf getrennte Abstimmung einbringen“, kündigte Reifenberger an.

„In diesem Sammelgesetz sind zwar viele positive Punkte enthalten, aber es gibt auch Einiges kritisch anzumerken. So wurde nämlich wieder einmal ein Antrag von den Regierungsfraktionen ohne Begutachtung eingebracht. Auch, wenn Zeitdruck besteht, so wäre zumindest für eine kurze Begutachtung sehr wohl Zeit vorhanden gewesen, ohne dass dies zu einer Verzögerung geführt hätte“, betonte Reifenberger.

„Was auch kritisiert werden muss, ist die Verlängerung der verunglückten Gutscheinlösung, denn die Kunden wollen keine Gutscheine aufgezwungen bekommen – freiwillig vielleicht, aber nicht als Zwang. Ebenso ist es nicht einzusehen, dass das Insolvenzrisiko auf die Kunden abgewälzt wird“, so der FPÖ-Kultursprecher.

„Die Kartenbüros werden von ÖVP und Grünen generell im Stich gelassen. Weil sie nicht zum Handel gehören, haben sie während des Lockdowns auch keinen Umsatzersatz bekommen. Zu extrem vieler Arbeit mit den permanenten Stornierungen, verzeichnen sie trotzdem Umsatzrückgänge von 95 Prozent“, erklärte Reifenberger.

Zur Änderung des Kunstförderungsgesetzes merkte der FPÖ-Kultursprecher an, „dass dessen Intention grundsätzlich eine Gute sei, aber einmal mehr werde ein neuer Fonds gegründet“. “Außerdem gibt es wieder einmal noch keinen Richtlinienentwurf dazu, in den wir Einsicht bekommen hätten. Wir sind daher dazu gezwungen, die sprichwörtliche Katze im Sack zu kaufen. Trotz dieser berechtigten Kritik werden wir aufgrund der Mehrheit an guten Punkten, dem gesamten Gesetzespaket in dritter Lesung zustimmen“, so Reifenberger.