Winzig in Europastunde: „Kampf gegen Gewalt an Frauen oberste Priorität“

Wien (OTS) – „Konflikte sind durch konstruktiven Dialog und Worte zu lösen und nicht durch Gewalt. Es ist traurig, dass wir im 21. Jahrhundert dieses Thema überhaupt diskutieren müssen. Gewalt gegen Frauen ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine kriminelle Tat, die angemessen bestraft werden muss“, sagt Angelika Winzig, Europaabgeordnete und Delegationsleiterin der ÖVP im Europäischen Parlament. Sie hat heute in der aktuellen Europastunde zum Thema „Europaweiter Einsatz gegen Gewalt an Frauen“ im Nationalrat gesprochen.

In Österreich ist jede fünfte Frau Opfer von Gewalt, auf europäischer Ebene sogar jede dritte. Für die Europäische Volkspartei ist der Kampf gegen Gewalt an Frauen daher eine oberste Priorität. EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen kündigte an, die Ratifizierung der Istanbul-Konvention (Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt) vorantreiben zu wollen. Zugleich hat sie auch den Kampf gegen Menschenhandel und Moderne Sklaverei im Bereich des Schutzes der Menschenrechte als eine der 7 Prioritäten der EU für den kommenden G20-Gipfel erklärt.

„Im nächsten EU-Langzeitbudget haben wir zudem eine Verdoppelung des Programms für die Wahrung von Grundwerten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie auf 1,6 Milliarden Euro erreicht“, sagt Winzig, die Mitglied im Budgetausschuss und im Gleichstellungsausschuss des Europaparlaments ist. „Zudem braucht es eine umfassende Kampagne, um mehr Bewusstsein in der Bevölkerung hinsichtlich dieses Themas zu wecken und die Zivilcourage zu stärken. Es ist keine Option, bei Gewalt wegzusehen.“

Um noch effektiver gegen Gewalt an Frauen vorzugehen, haben Eurostat und das Europäische Institut für die Gleichstellung der Geschlechter (EIGE) dieses Jahr die Arbeit an einer neuen umfassenden Erhebung begonnen. Erste Ergebnisse werden 2023 erwartet. „So können wir noch gezielter und effektiver gegen Gewalt an Frauen vorgehen. Denn gerade bei Themen wie Zwangsehen oder Mädchenhandel fehlen oft vergleichbare, valide Daten“, sagt Winzig und äußert einen besonderen Weihnachtswunsch: „Ich möchte, dass Frauen ein Licht am Ende des Tunnels sehen können. Dafür setzen wir uns auf europäischer und nationaler Ebene weiter tatkräftig ein.“ (Schluss)